Die Direktvergabe im Elektronetz Nord in Sachsen-Anhalt war eines der zentralen Branchenthemen im vergangenen Jahr. Die NASA hat das Netz für 15 Jahre an DB Regio vergeben und die Nordbayerische Eisenbahn bzw. deren Tochtergesellschaft NBE Regio GmbH hat dagegen Rechtsmittel eingelegt. Man unterlag jedoch sowohl vor der Vergabekammer Halle an der Saale als auch vor […]
Elektronetz Nord: NBE Regio geht vors Bundesverfassungsgericht
17.01.13 (Sachsen-Anhalt) Autor:Stefan Hennigfeld
Elektronetz Nord: OLG Naumburg weist Beschwerde zurück
10.12.12 (Sachsen-Anhalt) Autor:Stefan Hennigfeld
Nun ist amtlich, was der Vorsitzende Richter bereits in seiner vorläufigen Rechtsauffassung am 16. Oktober verkündet hat: Die Beschwerde der Nordbayerischen Eisenbahn bzw. deren Tochtergesellschaft NBE Regio GmbH gegen die Direktvergabe des Elektronetzes Nord an die DB Regio AG durch die Aufgabenträger NASA, VBB, ZGB und LNVG wird zurückgewiesen. Nicht aus inhaltlichen, sondern aus formalen […]
Elektronetz Nord: Klage der NBE gegen NASA abgewiesen
06.12.12 (Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Beschwerde der NBE Regio gegen die Direktvergabe des Elektronetzes Nord in Sachsen-Anhalt an DB Regio wurde heute durch das Oberlandesgericht Naumburg zurückgewiesen. Zwar liegt ein gemeinsamer Vergaberechtsverstoß der Aufgabenträger NASA, LNVG, ZGB und VBB vor, allerdings wurde dieser nicht ordnungsgemäß angefochten, weswegen die Beschwerde unzulässig ist. Clemens Antweiler, Rechtsanwalt des Beschwerdeführers, kündigte bereits im […]
NBE Regio bietet mit Stadler KISS fürs Main-Spessart-Netz
29.11.12 (Bayern, Hessen) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Nordbayerische Eisenbahn hat mit ihrer Tochtergesellschaft NBE Regio an der Ausschreibung des Main-Spessart-Netzes teilgenommen. Die NBE ist unter dem Projektnamen „freundlich unterwegs“ an den Start gegangen und wird, so sie den Zuschlag erhalten sollte, mit Doppeldecker-Triebzügen vom Typ Stadler Kiss fahren. Neben der 1. und 2. Wagenklasse wird es auch einen Premium Class geben, […]
NBE Regio bietet mit Stadler KISS fürs Main-Spessart-Netz
28.11.12 (Bayern, Hessen) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Nordbayerische Eisenbahn hat mit ihrer Tochtergesellschaft NBE Regio an der Ausschreibung des Main-Spessart-Netzes teilgenommen. Dieses geht von Frankfurt am Main über Aschaffenburg und Würzburg bis Bamberg. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft als zuständiger Aufgabenträger wird nun die Angebote bewerten und Anfang kommenden Jahres bekannt geben, welcher Bieter das Netz ab Dezember 2015 befahren wird.
Elektronetz Nord: Schwere Kritik am OLG Naumburg
19.10.12 (Sachsen-Anhalt) Autor:Stefan Hennigfeld
Nachdem in der vergangenen Woche die mündliche Verhandlung über die Beschwerde der Nordbayerischen Eisenbahn gegen die freihändige Vergabe im Elektronetz Nord stattgefunden hat, gibt es schwere Kritik an der Kammer und insbesondere am Vorsitzenden Richter. Dieser hatte sich in seiner vorläufigen Rechtsauffassung der Argumentation der Vergabekammer Halle an der Saale angeschlossen, wonach die Beschwerde aus […]
Elektronetz Nord: Urteilsverkündung am 22. November
17.10.12 (Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt) Autor:Stefan Hennigfeld
Am heutigen Mittwoch (17. Oktober) war die mündliche Verhandlung über die Beschwede der NBE Regio GmbH gegen die freihändige Vergabe des Elektronetzes Nord an DB Regio durch die NASA. Nachdem die Vergabekammer Halle an der Saale den Einspruch im April wegen formaler Fehler zurückgewiesen hat, ging die Sache nun zur Entscheidung vor das Oberlandesgericht Naumburg. […]
Elektronetz Nord: Die Risiken für die Nachbaraufgabenträger
04.06.12 (Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt) Autor:Stefan Hennigfeld
Mit der freihändigen Vergabe des Elektronetzes Nord durch die NASA in Sachsen-Anhalt gehen auch eine Menge ökonomischer Risiken für die benachbarten Aufgabenträger in Niedersachsen und Brandenburg einher. Denn bei nicht unwahrscheinlichen Regressforderungen müssen auch die anderen Nahverkehrsbesteller über eine gesamtschuldnerische Haftung mit für das einstehen, was man in Sachsen-Anhalt plant.
NASA-Beschwerde: Mofair erhebt schwere Vorwürfe gegen Vergabekammer
23.05.12 (Sachsen-Anhalt) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Privatbahnverband Mofair e.V. hat schwere Vorwürfe gegen die Vergabekammer Halle an der Saale erhoben, nachdem diese die Beschwerde der Nordbayerischen Eisenbahngesellschaft gegen eine freihändige Vergabe der NASA des Elektronetzes Nord an DB Regio aus formalen Gründen zurückgewiesen hatte. Nach Auffassung der Vergabekammer hätte die Beschwerde nicht nur gegen die NASA sondern auch gegen die […]
Elektronetz Nord: Fatales Zeichen bei der NASA
21.05.12 (Kommentar, Sachsen-Anhalt, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Vergabekammer Halle an der Saale weist den Einspruch der Nordbayerischen Eisenbahngesellschaft gegen die freihändige Vergabe des Elektronetzes Nord an DB Regio zurück. Auch wenn das nur aus formalen Gründen geschah, es ist ein bundesweites Zeichen, denn hier ging es um mehr als nur eine Vergabe ohne Ausschreibung. An dieser Stelle könnte ein Modell Schule […]