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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Archiv für die 'Verkehrspolitik' Kategorie

Der brisante Zeitpunkt

27.07.15 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Alle zwei Jahre veröffentlicht die Monopolkommission ihr Gutachten zum Eisenbahnwesen und immer wieder mahnt sie (zurecht) Diskriminierungspotential an legt dar, dass der integrierte Konzern aus sich heraus ein Problem ist und dass eine Trennung von Netz und Betrieb aus ordnungspolitischen Gründen geboten wäre. Aktuell ist das Gutachten besonders brisant, weil die Bahn nächste Woche einige […]

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Monopolkommission legt Eisenbahngutachten vor

27.07.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die beim Bundeswirtschaftsministerium angesiedelte Monopolkommission hat in der letzten Woche ihren aktuellen Bericht zum Marktzustand im Eisenbahnwesen publiziert. Dieser erscheint alle zwei Jahre, zuletzt 2013 und davor 2011. Die Kommission nennt die Entwicklung „unbefriedigend“ und attestiert der Branche „Wettbewerbsdefizite“. Maßgebliche Ursache seien die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die einer „erfolgreiechen Entwicklung entgegenstehen“.

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Die Eisenbahnreform fortschreiben

20.07.15 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Während der Debatte um den Börsengang, als der DB-Konzern vergleichsweise lukrative Gewinne auswies, hieß es in der öffentlichen Debatte, es sei Schwarzmalerei, vor einer mehrjährigen Phase ohne Dividende zu warnen. Heute wissen wir, und zwar gar nicht so viele Jahre später, dass es sehr wohl anders geht. Die Deutsche Bahn kämpft mit Gewinneinbrüchen und wenn […]

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Konzernumbau beginnt – Hanagarth verlässt Bahnvorstand

20.07.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Deutsche Bahn steht wahrscheinlich vor einem umfassenden Konzernumbau. Vor allem sollen die nicht marktfähigen Verwaltungsstrukturen dabei deutlich verkleinert werden – bis hin in den Konzernvorstand. Als erstes traf es Technikvorstand Heike Hanagarth, die den Konzern zum Monatsende nach gut anderthalb Jahren wieder verlassen wird. Sie kam im Dezember 2013 von BMW zur Deutschen Bahn, […]

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NWL: Klage gegen DB Netz erfolgreich

20.07.15 (NWL, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Klage des Aufgabenträgers Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und dem Zweckverband Nord aus Rheinland-Pfalz gegen die DB Netz AG war vor dem Landgericht Frankfurt am Main erfolgreich. Der NWL hatte federführend die drei Aufgabenträger die DB Netz AG auf Rückzahlung von Infrastrukturnutzungsentgelten der Jahre 2009-2011 verklagt. Dabei ging es um die […]

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Verdi übergibt Unterschriftenliste

17.07.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi), die sich unter dem Dach des DGB für die Mitarbeiter der kommunalen Verkehrsunternehmen für zuständig hält, hat insgesamt 38.000 Unterschriften zum Erhalt und Ausbau des ÖPNV gesammelt und diese dem Bundesstaatssekretär Werner Gatzer (SPD) im Verkehrsministerium übergeben. Mit ihrer Unterschrift fordern Verdi und die Unterzeichnenden die Sicherung einer auskömmlichen und dauerhaften […]

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EU finanziert deutsche Schienenprojekte

17.07.15 (Europa, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Europäische Union finanziert bis 2020 in einer ersten Tranche mehr als 13 Milliarden Euro für kontinentale Eisenbahnprojekte, die für den grenzüberschreitenden Verkehr wichtig sind. Das Geld stammt aus dem Fördertopf CEF (Connecting Europe Facility) und für Deutschland sind dabei insgesamt 1,7 Milliarden Euro vorgesehen, wovon 1,6 Milliarden Euro dem SPNV zugute kommen. Sehr erfreut […]

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Warum die Schiene vom Fernbus profitiert

13.07.15 (Fernverkehr, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Als der Fernbus eingeführt worden ist, waren eine ganze Reihe von Verbänden aus ideologischen Gründen dagegen. Natürlich wollte das keiner so sagen, stattdessen wurden alle möglichen Argumente vorgeschoben, um somit ein Verbot zu rechtfertigen, damit die Schiene weiterhin vor Wettbewerb geschützt wird. So hieß es z.B., dass gerade der Fernverkehr bedroht sei. Viele Linien seien […]

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Bahngipfel in Sachsen-Anhalt

13.07.15 (Sachsen-Anhalt, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Vertreter der Landesregierung und der Deutschen Bahn trafen sich letzte Woche zum Bahngipfel in Sachsen-Anhalt. Dabei wurde über eine Vielzahl von Projekten gesprochen, im Mittelpunkt jedoch stand das VDE 8, das in naher Zukunft fertiggestellt wird. Doch auch weitere aktuelle Entwicklungen wurden diskutiert und ausführlich besprochen.

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Die Zukunft der Eisenbahn

06.07.15 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Es ist natürlich ein unhaltbarer Zustand, dass niemand weiß, wie viel Geld in einem, zwei oder fünf Jahren für die Bestellung von Eisenbahnleistungen zur Verfügung steht. Neben einer auskömmlichen Finanzierung braucht es auch Planungssicherheit. Verkehrsverträge können nun einmal nicht in jeder Legislaturperiode, bei geänderten Mehrheiten im Bundesrat oder bei jeder geplanten Bundesregierung neu abgeschlossen werden.

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