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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Archiv für die 'Verkehrspolitik' Kategorie

Gastel: Kritik an Minister Scheuer

08.10.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Bundesregierung plant kein eigenständiges Programm zur Reaktivierung von Schienenstrecken. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Dazu erklärt Matthias Gastel, eisenbahnpolitischer Sprecher seiner Fraktion: „Die Bundesregierung hat für den Ausbau der Schiene in der Fläche keinen Plan. Den zahlreichen Ankündigungen im Koalitionsvertrag der Großen Koalition sind bis heute keine […]

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Die fehlende Lobbyarbeit jenseits der DB AG

26.09.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Ich bin sicher, wenn Sie bei Abgeordneten im Bundestag oder den Landtagen nachfragen, werden nicht wenige nach wie vor von einer Deutschen Bundesbahn sprechen. Und selbst die, die wissen, dass die Bundesbahn inzwischen eine Aktiengesellschaft ist, dürften große Teile der Organisationsstruktur im Eisenbahnsektor heute nicht verstanden haben.

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Bundesregierung will DB AG stärken

26.09.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Am vergangenen Freitag hat das Klimakabinett der Bundesregierung eine deutliche Stärkung der DB AG angekündigt. Als Sofortmaßnahme zahlt der Bund für die Jahre 2020 bis 2030 eine jährliche Kapitalerhöhung von einer Milliarde Euro im Jahr – das macht insgesamt elf Milliarden Euro, die für Investitionen aufgewandt werden sollen.

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VDV zur geplanten Grundsteuerreform

26.09.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) kritisiert die Grundsteuerreform der Bundesregierung. Durch diesen drohen den Eisenbahn- und ÖPNV-Unternehmen Mehrbelastungen in zweistelliger Millionenhöhe. Der VDV fordert, die umweltfreundlichen Verkehrsträger Bus und Bahn im Sinne der Verkehrswende nicht mit einer überproportionalen Grundsteuererhöhung zusätzlich zu belasten.

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Bundeshaushalt: Mehr Geld gefordert

20.09.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Bahnverbände rufen den Deutschen Bundestag auf, die Haushaltsberatungen im Interesse des Klimaschutzes für dringend notwendige Verbesserungen im Verkehrsetat zu nutzen. Zwar nehmen die acht Organisationen das deutliche Bemühen der Bundesregierung wahr, den umweltfreundlichen Schienensektor zu stärken. Die vom Bundeskabinett beschlossenen Mittelsteigerungen reichen jedoch bei Weitem noch nicht, um bis 2030 die Zahl der Fahrgäste […]

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Wir haben verstanden

19.09.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Es ist erfreulich zu sehen, wenn sich zwei hochrangige Bundesminister mit dem DB-Vorstand zusammentun, um die Sicherheitslage an den Bahnhöfen zu verbesser. Es ist vor allen Dingen ein Signal an die unteren politischen Ebenen, dass man die Bürgermeister, die Polizeipräsidenten, die Ordnungsamtsmitarbeiter und wer alles vor Ort zuständig ist, nicht alleine lässt.

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Erhöhung der Sicherheit auf Bahnhöfen

19.09.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Im Rahmen eines Spitzentreffens Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (beide CSU) mit DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla wurden weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf Bahnhöfen beschlossen.

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Nahverkehrstage in Kassel

19.09.19 (Hessen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Heute und morgen finden in Kassel die Nahverkehrs-Tage mit dem Zukunftsthema „Finanzierung im öffentlichen Verkehr: zwischen leistungsorientierten E-Tarifen, preisgünstigen Flats und Drittnutzerfinanzierung“ statt. Die Veranstaltung im Südflügel des Kulturbahnhofs Kassel ist bereits seit Monaten mit 230 Teilnehmern ausgebucht.

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Nds: Debatte um private Busunternehmen

18.09.19 (Niedersachsen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

In Niedersachsen gibt es einen Konflikt zwischen der rot-schwarzen Landesregierung und dem privaten Omnibusgewerbe. Der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) kritisiert: „Die Situation der privaten niedersächsischen Omnibusunternehmer hat sich seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Stephan Weil im Jahr 2013 dramatisch verschlechtert. Es mussten seitdem bereits eine große Zahl von Betrieben ganz oder zumindest zum Teil aufgeben.

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Das Wachstum dämpfen

16.09.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Eisenbahn ist fester Bestandteil der Problemlösung, eine starke Schiene ist die Grundvoraussetzung dafür, dass man die Verkehrsemissionen senken kann. Und das ist bislang nicht gelungen. In allen Sektoren ist der Ausstoß von CO2, aber auch von Schad- und Giftstoffen in die Luft seit 1990 gesunken (zumindest in Deutschland), nur der Verkehrssektor hat eine gegenläufige […]

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