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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Archiv für die 'Verkehrspolitik' Kategorie

Planungssicherheit und ökonomische Vernunft

29.01.15 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Es ist richtig, dass die Aufgabenträger langfristige Planungssicherheit zur Angebotsdefinition brauchen. Wer heute nicht weiß, wie viel Geld er im kommenden Jahr hat, der kann keine langfristigen Verkehrsverträge abschließen, zumindest nicht ohne ganz erheblich ins Risiko zu gehen. Natürlich besteht die Möglichkeit, die Abbestellvolumina in den Verkehrsverträgen von Anfang an sehr groß zu gestalten, jedoch […]

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Regionalisierungsgelder: Zukunft weiter offen

29.01.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die finanzielle Versorgung des Regionalverkehrs auf der Schiene ist für die kommenden Jahre weiter unsicher. Die Regionalisierungsgelder, die die konsumtiven Kosten des laufenden Betriebs decken sollen, wurden zwar für 2015 noch einmal um 1,5 Prozent dynamisiert, für die Zeit ab 2016 gibt es allerdings im Moment überhaupt keine Regelung – die Aufgabenträger wissen nicht, wie […]

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Wer will mit nach Kölle fahren?

22.01.15 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Ausschreibung des Kölner Dieselnetzes stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Erst musste die Vergabe in Ermangelung wirtschaftlicher Angebote aufgehoben werden (legendär das nur informell überlieferte Zitat aus DB-Kreisen „In der Wüste ist das Wasser eben teurer“), schließlich waren mit DB Regio und Trans-Regio noch zwei Bieter im Boot, DB Regio hat die […]

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BEG-Beirat warnt vor Finanzlücke

22.01.15 (Bayern, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Beirat der Bayerischen Eisenbahngesellschaft warnt vor einer Lücke im Finanzierungssystem des SPNV im Freistaat, die durch den Bund geschlossen werden müsse. Wenn bei den Regionalisierungsgeldern nicht bald eine auskömmliche, auch real konstante Versorgung mit langfristiger Planungssicherheit geschaffen werde, drohen Abbestellungen und Kürzungen.

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LuFV 2 offiziell unterzeichnet

15.01.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und DB-Vorstandsvorsitzender Rüdiger Grube haben in dieser Woche die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV 2) zur Modernisierung des Schienennetzes unterzeichnet. Zuvor hatten bereits der Haushalts- und der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages der Vereinbarung zugestimmt. Damit steht bis 2019 die Rekordsumme von 28 Milliarden Euro für die bestehende Schieneninfrastruktur bereit. Im Gegenzug […]

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Hessen: VCD warnt vor Finanzlücke

14.01.15 (Hessen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Vor dem Hintergrund der jüngsten Preissteigerungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund, die in Höhe von 3,5 Prozent (das entspricht etwa dem vierfachen der aktuellen Inflation) warnt man beim hessischen Landesverband des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) vor einer anstehenden Kostenexplosion für die Fahrgäste, wenn es keine ausreichende Kofinanzierung aus Bundeskassen gibt. „In der wachsenden Rhein-Main-Region wächst auch das Mobilitätsbedürfnis der […]

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Diskussion um zukunftsfähige Finanzierung

08.01.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Wenige Tage vor Weihnachten ist der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) gemeinsam mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Ver.Di) sowie den Landesverkehrsministern Winfried Hermann (Grüne) aus Baden-Württemberg und Christian Pegel (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern vor die Presse getreten. Das Bündnis warnt davor, dass die ausreichende Finanzierungsgrundlage für öffentliche Verkehrsmittel wegzubrechen droht und appelliert […]

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Allianz pro Schiene stellt Erfolge vor

18.12.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Insgesamt sind es 13 Eisenbahngeschichten, die die Allianz pro Schiene als großen verkehrspolitischen Erfolg bewertet. Strecken, die vor der Schließung standen oder zu Bundesbahnzeiten vielleicht sogar schon mal ganz ohne Personenverkehr waren, die nun nach Reaktivierung, Leistungsausweitung und Angebotsverbesserung alle wissenschaftlichen Prognosen überschritten haben und zeigen, dass der Verkehrsträger Schiene deutlich mehr Potential hat, als […]

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EVG: Kritik an Dobrindts Schienenpolitik

18.12.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner, hat für den Verkehrsbereich eine “erschreckend enttäuschende Bilanz” der bisherigen Regierungsarbeit gezogen. “Die Politik fährt die Bahn aufs Abstellgleis”, warnte er auf einer Pressekonferenz. Statt die Eisenbahn als Verkehrsträger zu stärken, habe die Bundesregierung die völlig falschen Prioritäten gesetzt, kritisierte Kirchner. Er warf insbesondere Bundesverkehrsminister Alexander […]

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Leistung, Finanzierung – und Kontrolle?

11.12.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung der Bestandsinfrastruktur und Ersatzinvestitionen ist da und sieht eine deutlich Erhöhung des Budgets sowie einige weitere Komponenten vor. Das ist erfreulich, in mehrfacher Hinsicht. Dass Gewinne reinvestiert werden sorgt dafür, dass dem Gesamtsystem kein Geld entzogen wird, gleichzeitig besteht (im Prinzip) die Möglichkeit, mit einer höheren LuFV Druck […]

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