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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Archiv für die 'Verkehrspolitik' Kategorie

Allianz pro Schiene stellt Erfolge vor

18.12.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Zughalt, 18.12.´14 (sh) Insgesamt sind es 13 Eisenbahngeschichten, die die Allianz pro Schiene als großen verkehrspolitischen Erfolg bewertet. Strecken, die vor der Schließung standen oder zu Bundesbahnzeiten vielleicht sogar schon mal ganz ohne Personenverkehr waren, die nun nach Reaktivierung, Leistungsausweitung und Angebotsverbesserung alle wissenschaftlichen Prognosen überschritten haben und zeigen, dass der Verkehrsträger Schiene deutlich mehr […]

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EVG: Kritik an Dobrindts Schienenpolitik

18.12.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner, hat für den Verkehrsbereich eine “erschreckend enttäuschende Bilanz” der bisherigen Regierungsarbeit gezogen. “Die Politik fährt die Bahn aufs Abstellgleis”, warnte er auf einer Pressekonferenz. Statt die Eisenbahn als Verkehrsträger zu stärken, habe die Bundesregierung die völlig falschen Prioritäten gesetzt, kritisierte Kirchner. Er warf insbesondere Bundesverkehrsminister Alexander […]

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Leistung, Finanzierung – und Kontrolle?

11.12.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung der Bestandsinfrastruktur und Ersatzinvestitionen ist da und sieht eine deutlich Erhöhung des Budgets sowie einige weitere Komponenten vor. Das ist erfreulich, in mehrfacher Hinsicht. Dass Gewinne reinvestiert werden sorgt dafür, dass dem Gesamtsystem kein Geld entzogen wird, gleichzeitig besteht (im Prinzip) die Möglichkeit, mit einer höheren LuFV Druck […]

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Neue LuFV ist abgeschlossen – Bahn plant Investitionsprogramm

11.12.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

In dieser Woche wurde die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen und die Deutsche Bahn hat gleich ein umfassendes Investitionsprogramm für die kommenden Jahre vorgestellt. Das Geld dient nicht zur Finanzierung neuer Verkehrswege oder Schaffung zusätzlicher Vermögenswerte, sondern ist für die Finanzierung des Bestandes bzw. Ersatzinvestitionen vorgesehen. Die neue LuFV sieht insgesamt 28 Milliarden Euro für […]

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Bundesrat beschließt Investitionsprogramm

04.12.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Nicht nur bei den konsumtiven Kosten haben sich die Länder darauf geeinigt, dass der Bund mehr Geld bezahlen will, auch bei den anstehenden Investitionen in Infrastrukturfragen hat der Bundesrat auf Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg beschlossen, dass es hier deutlich mehr Geld vom Bund geben soll – Kosten für die Länder würden dabei im […]

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Vereintes Europa – Bei der Bahn nicht wirklich

01.12.14 (Europa, Saarland, Verkehrspolitik) Autor:Sven Steinke

Ein Beispiel für diese These stellt das Dreiländereck zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg dar, wo auch die Gemeinde Schengen liegt. Hier wurde vor knapp 30 Jahren das berühmte Schengener Abkommen zum Abbau von Grenzkontrollen und zur Einführung des freien Personen- und Warenverkehrs unterschrieben. Nur auf der Bahnstrecke an der gegenüberliegenden Moselseite ist von grenzüberschreitendem Personenverkehr […]

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Die Vereinbarung zu Lasten Dritter

01.12.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Als die Landesverkehrsminister sich darauf geeinigt haben, dass der Bund künftig mehr Geld für den SPNV zahlt, war schon abzusehen, dass das so nicht kommen wird. Das ist ein klassisches Geschäft zu Lasten Dritter, im konkreten Fall auf Kosten des Bundes. Die Länder haben einfach eine so hohe Erhöhung beschlossen (die dann der Bund hätte […]

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Regionalisierungsgelder bleiben konstant – schwere Kritik

01.12.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die Regionalisierungsgelder für den SPNV im Jahr 2015 konstant zu halten, wurde von nahezu der gesamten Eisenbahnbranche schwer kritisiert. Bei der Allianz pro Schiene begrüßt man nach wie vor die Einigung der Länder, auch wenn diese ausschließlich Mehrausgaben auf Seiten des Bundes vorsieht, nicht bei den Ländern selbst. […]

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Veolia fordert Fernbus-Maut

27.11.14 (Fernverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Nach der Einstellung des eigenwirtschaftlichen SPFV-Angebotes InterConnex fordert Veolia Verkehr die Einführung einer Mautpflicht für Fernbusse. Somit solle Wettbewerbssgleichheit zwischen Schiene und Straße ermöglicht werden. Der Fernbus ist im gleichen Preissegment aktiv wie der InterConnex, welcher jedoch erhebliche Trassenpreise erwirtschaften muss.

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Die erwartete Überraschung

20.11.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Nachdem sich die Länder darauf geeinigt haben, dass der Bund die Regionalisierungsgelder signifikant erhöhen möchte und bereits anfingen, das Fell des Bären zu verteilen, hätte jedem klar sein müssen, dass selbiger noch längst nicht erlegt ist. Es war zu erwarten, dass der Bund nicht einfach so zustimmen würde – so wie die Länder ja auch […]

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