Eisenbahnjournal Zughalt.de

Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Archiv für die 'Verkehrspolitik' Kategorie

Die erwartete Überraschung

20.11.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Nachdem sich die Länder darauf geeinigt haben, dass der Bund die Regionalisierungsgelder signifikant erhöhen möchte und bereits anfingen, das Fell des Bären zu verteilen, hätte jedem klar sein müssen, dass selbiger noch längst nicht erlegt ist. Es war zu erwarten, dass der Bund nicht einfach so zustimmen würde – so wie die Länder ja auch […]

Weiterlesen »

Bund plant für 2015 konstante Regionalisierungsgelder

20.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Zughalt, 20.11.´14 (sh) Letzte Woche hat sich der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag auf den Bundeshaushalt für 2015 geeinigt. Er kommt erstmals seit fast fünfzig Jahren ohne neue Schulden aus. Doch der Preis für den ausgeglichenen Haushalt ist hoch, auch die Eisenbahn wird zur Kasse gebeten. Im Vergleich zu 2014 werden die Regionalisierungsgelder zunächst konstant bleiben. […]

Weiterlesen »

DB verliert S-Bahn als Wortmarke

20.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Max Yang

Wie erst kürzlich bekannt wurde, unterlag die Deutsche Bahn AG vor dem Bundesgerichtshof (BGH) endgültig in einem Verfahren um die Marke „S-Bahn“ (Beschluss vom 22. Mai 2014, I ZB 34/12). 2009 vom Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) angeregt, ordnete das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der Marke S-Bahn mangels Unterscheidungskraft im Januar […]

Weiterlesen »

Eisenbahn-TÜV soll kommen

20.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seinen Gesetzesentwurf durch das Bundeskabinett gebracht, wonach private Stellen im Zulassungsverfahren von Eisenbahnfahrzeugen stärker eingebunden werden sollen. Unternehmen wie TÜV oder Dekra sollen Prüfaufgaben vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) übernehmen. Das EBA bleibt zuständig für die abschließende Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung. Als neue Aufgabe kommt die Anerkennung und Überwachung dieser privaten Stellen hinzu.

Weiterlesen »

BaWü: VCD fordert mehr Geld vom Bund

18.11.14 (Stuttgart, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Verkehrsclub Deutschland in Baden-Württemberg hat sich vor dem Hintergrund der neuen LuFV dafür ausgesprochen, verstärkt ins Stuttgarter S-Bahnnetz zu investieren. Von nicht ausreichenden Finanzmitteln köne nun keine Rede mehr sein. „Dies bedeutet, dass der Bund als Eigentümer der Bahn dafür garantieren muss, dass die Mittel auch dorthin fließen, wo sie unter verkehrlichen Aspekten am […]

Weiterlesen »

VDB und IG Metall fordern Koordination

17.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Nach dem Abschluss der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung haben sich der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) und die IG-Metall auf einige gemeinsame Forderungen geeignet. Man spricht sich gemeinsam für die Einrichtung eines bundesweiten Koordinators aus, der die Branchenbelange politisch steuern und die Fachkräftesicherung gewährleisten soll. Grundsätzlich unterstützt man die deutlich höheren Budgets im Rahmen […]

Weiterlesen »

Nach dem GDL-Streik folgen die Lehren

13.11.14 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Wuppertal hat nicht nur die weltbekannte Schwebebahn, sondern ist auch Systemhalt im Regional- und Fernverkehr der Deutschen Bahn. Halt! Im Eisenbahnwesen, nicht (nur) der Deutschen Bahn. Bei genauerer Betrachtung fällt auf, dass es dort ab Ende nächsten Jahres mit DB Regio, Abellio, Eurobahn, National Express und Regiobahn insgesamt fünf SPNV-Betreiber gibt. Das ist der Grund, […]

Weiterlesen »

GDL-Streik beendet – und nun Loslimitierung?

13.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Nach dem vorzeitigen Ende des GDL-Streiks bei der Deutschen Bahn stehen die Zeichen deutlich besser als noch vor einigen Wochen. GDL-Chef Claus Weselsky kündigtei im Fernsehen an, dass eine Einigung noch vor Weihnachten möglich sei, wenn die Deutsche Bahn mitspielt. Bereits die Tatsache, dass der Streik 32 Stunden vor dem geplanten Ende abgebrochen wurde, lässt […]

Weiterlesen »

BAG SPNV fordert RegGelder-Revision

13.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die BAG SPNV fordert nach dem Abschluss der neuen LuFV auch eine angemessene Finanzierungsgrundlage für die konsumtiven Kosten im Regionalverkehr – auch, um die Grundlage für die LuFV finanziell sicherzustellen. Dies wäre kurzsichtig, denn ohne eine vernünftige Ausstattung der Länder mit Mitteln für den SPNV können die für die LuFV hinterlegten Annahmen nicht realisiert werden: […]

Weiterlesen »

LuFV: Mehr Geld, etwas mehr Controlling

10.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Vertragsentwurf zur neuen, ab 2015 gültigen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV 2) zwischen der Deutschen Bahn und dem Bund steht, bei der Verbändeanhörung wurde im Großen und Ganzen empfohlen, dem Vertragswerk zuzustimmen. Die Finanzmittel lagen ab 2009 bei konstant 2,5 Milliarden Euro im Jahr und wurden für 2014 auf 2,75 Milliarden Euro aufgestockt. Einen verbindlichen […]

Weiterlesen »