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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Archiv für die 'Verkehrspolitik' Kategorie

Eigeninvestitionen, Renditen und Fördergelder

20.01.20 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die DB AG zeigt sich stolz, dass man die Eigenmittel bei der neuen LuFV erhöht hat. Das klingt gut und man suggeriert gezielt, auch eigene finanzielle Verantwortung für das Netz übernehmen zu wollen. Hier gab es, wenn man es so formulieren möchte, in den letzten Jahrzehnten zwei verschiedene Denkschulen: Unter Mehdorn war der Konzern stets […]

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NEE fordert Innovationsförderung

14.01.20 (Güterverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die neue beamtete Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Tamara Zieschang (CDU), hat sich hinter den Wettbewerb auf der Schiene gestellt. „In mir werden Sie immer eine Verfechterin und Vertreterin des Wettbewerbs finden“, sagte sie auf einer Veranstaltung des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen (NEE) letzte Woche in Berlin. Davon profitiere auch die DB AG. Mittelbar werde dadurch Innovation gefördert, […]

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Der Fernbus ist Alltag geworden

13.01.20 (Fernverkehr, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Liberalisierung im Fernbusbereich ist jetzt einige Jahre her und kein einziges von der Schienenlobby an die Wand gemaltes Worst-Case-Szenario ist eingetreten. Im Gegenteil: Durch das neue Fernbus-Angebot ist der Umweltverbund, also im Wesentlichen alles außer das eigene Auto, deutlich gestärkt worden. Wo man früher vielleicht nicht so ohne weiteres hinkam, gibt es jetzt eine […]

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Eisenbahn und DB AG differenzieren

09.01.20 (Güterverkehr, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Ludolf Kerkeling fasst es pointiert zusammen: Es ist nicht Aufgabe des Staates, Güter zu speditieren (im Ausland schon mal gar nicht) und auch der Unterhalt staatlicher Verkehrsunternehmen ist zumindest mal zweifelhaft. Die Situation im Regionalverkehr ist folgende: Die Länder vergeben Aufträge und dort steht ein Bundesunternehmen in Konkurrenz zu Unternehmen, die im Eigentum anderer europäischer […]

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NEE fordert politischen Kraftakt im neuen Jahr

09.01.20 (Güterverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Im neuen Jahr hat das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) „nicht einen, sondern mehrere Kraftakte“ in der Verkehrs- und Eisenbahnpolitik auf Bundes- und Landesebene gefordert. Der Verband hat in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer dessen Begriff „Kraftakt“ aus der Haushaltsdebatte vom 26. November aufgegriffen und die nachhaltige Steigerung und Konzentration von Bundesmitteln auf den Kapazitätsausbau […]

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Die ordnungspolitische Komponente

16.12.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Politik muss nicht immer widerspruchsfrei sein und manchmal kann das eine ebenso gewollt sein wie das andere. Und aus ordnungspolitischen Gründen könnte man ja durchaus drüber sprechen, ob man die Eisenbahnbranche an den Sicherheitskontrollen nicht stärker beteiligen sollte. Aber wie die Verbände richtig sagen, auch im Straßenverkehr trägt die öffentliche Hand die Kosten für die […]

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Verbände: Schiene stärken statt mit Gebühren ausbremsen

16.12.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die acht Bahnverbände stellen sich gegen Pläne des Bundesverkehrsministeriums, Gebühren im Eisenbahnbereich anzuheben und neue Gebühren einzuführen. „Wir verstehen nicht, warum die Bahnunternehmen in vielen Fällen künftig höhere Gebühren zahlen sollen, für die es bei der Straße keinerlei Entsprechung gibt“, sagen die Präsidenten und Geschäftsführer der Verbände.

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Michael Fohrer wird VDB-Präsident

06.12.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Im Rahmen der diesjährigen Jahrestagung des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) am 29. November in Augsburg, legte VDB-Präsident Volker Schenk auf der Mitgliederversammlung nach vier Jahren sein Amt nieder. „Dieses Jahr war ein Jahr im Zeichen der klimafreundlichen, zukunftsgerichteten Mobilität. Und wir stehen erste am Anfang. Wir sind die Zukunft in Fragen Klima“, verkündete […]

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VDV fordert schnelle Steuersenkung

05.12.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung des Bundesrates vom 30. November, Teile des Klimaschutzpaketes der Bundesregierung in den Vermittlungsausschuss zu überweisen. Vor allem die Verminderung des Mehrwertsteuersatzes auf Bahntickets muss aus Sicht des Branchenverbandes von über 600 Mitgliedsunternehmen aus dem Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr schnell umgesetzt werden. . Der VDV […]

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15. Berliner Bahngespräche

05.12.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Unter dem Titel „Verkehrswende – nur mit uns“ fanden letzte Woche die 15. Berliner Bahngespräche der Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV (BAG-SPNV) statt. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr die Frage, wie eine Verlagerung von mehr Verkehr auf die Schiene gelingen kann. Das Thema stieß auf großes Interesse bei den rund 130 Teilnehmern aus Politik, […]

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