VRS berät über Haushaltsplanung
02.10.17 (Stuttgart) Autor:Stefan Hennigfeld
Im Verband Region Stuttgart (VRS) begannen dieser Tage die Planungen für den Haushalt 2018. Dieser steht unter dem Motto „den Strukturwandel gestalten und begleiten.“ Regionaldirektorin Nicola Schelling hat den Etatentwurf mit einem Volumen von 340 Millionen Euro in die Haushaltsberatungen eingebracht. Neu ist für die nächsten zehn Jahre eine jährliche Investition in die Eisenbahn-Infrastruktur von zwei Millionen Euro.
Unterstellt ist dabei, dass das Land, wie angekündigt, eine Größenordnung von 100 Millionen Euro für gemeinsame Investitionen mit der Deutschen Bahn und dem Verband Region Stuttgart in die Schieneninfrastruktur in Aussicht stellt. Die Verkehrsumlage, die bei der Stadt Stuttgart und den VVS-Landkreisen erhoben wird, sinkt um gut 9,6 Millionen Euro auf etwa 52,4 Millionen Euro (62 Millionen Euro im Jahr 2017).
Und das trotz wesentlicher Angebotsverbesserungen im S-Bahn-Verkehr, wie der erste Schritt zum ganztägigen 15-Minuten-Takt ab Dezember 2017. Wesentlicher Grund dafür sei die jüngste Regionalisierungsmittelvereinbarung mit dem Land, die heute zur Entscheidung in der Regionalversammlung anstehe. Danach soll der Anteil des Verbands Region Stuttgart an den Geldern, die der Bund den Ländern für den Schienenverkehr zur Verfügung stellt, etwa neun Prozent und damit fast 88 Millionen Euro im Jahr 2018 betragen.
Außerdem ist der Beitrag des Verbands Region Stuttgart zu Stuttgart 21 abbezahlt. Für das dritte Gleis am Flughafen sind 4 Millionen Euro geblockt. Die Verbandsumlage, die alle 179 Städte und Gemeinden an den Verband Region Stuttgart zahlen, steigt leicht um 1,3 Millionen Euro auf insgesamt 20,45 Millionen Euro. Grund dafür ist im Wesentlichen eine Erhöhung der Finanzausstattung der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) auf über 8,5 Millionen Euro sowie der Anteil des Verbands Region Stuttgart an der IBA 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH in Höhe von 446.000 Euro.
Bei der Bekämpfung von Feinstaub und Stickoxiden in der Region Stuttgart sei die Perspektive des Verbands Region Stuttgart von „großer Bedeutung“. „Neues Kirchturmhandeln darf keinen Platz finden“, appellierte Schelling an die Städte, die „funktionierenden Beziehungen und die gegenseitige Erreichbarkeit“ dürften durch Fahrverbote nicht aufs Spiel gesetzt werden. Der Verband Region Stuttgart trägt durch die Angebotsverbesserungen, wie der Ausweitung des 15-Minuten-Takts, zu einem attraktiveren ÖPNV mit urbanem Angebot bei.
Die reinen Kosten werden dafür bei etwa 4 Millionen Euro im Jahr 2018 liegen. Mit weiteren 500.000 Euro schlägt die Einführung des 30-Minuten-Takts an Wochenenden auf der S4 zwischen Marbach und Backnang zu Buche. Auch der ÖPNV-Pakt läuft: Drei Relex-Expressbuslinien sind eingerichtet. Beim regionalen Mobilitätsmanagement, das eine Verflüssigung des Verkehrs nachhaltig erreichen möchte, steht das nächste Jahr im Zeichen der konkreten Arbeit, wenn entsprechende Gutachten vorliegen.