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Keolis legt Beschwerde ein

19.03.15 (Niedersachsen, NWL) Autor:Stefan Hennigfeld

Keolis hat bei der Vergabe des Elektronetzes Teutoburger Wald Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf gegen die Entscheidung der Vergabekammer eingelegt. Diese hatte die Vergabe zuvor untersagt und verfügt, dass die Ausschreibung auf Stand Frühjahr 2014 wiederholt werden müsse. Keines der Angebote dürfe den Zuschlag erhalten, weder das von Keolis, das eigentlich gewonnen hatte, noch das von DB Regio oder der Westfalenbahn, die bislang den Großteil des Netzes betreibt (lediglich eine Linie, die derzeit bei DB Regio ist, wird zusätzlich eingefügt).

Am 11. November 2014 wurde bekannt, dass Keolis den Zuschlag von Dezember 2017 bis Dezember 2032 erhalten soll. Das Unternehmen will mit der bereits eingeführten Marke Eurobahn in das Netz gehen. Die Westfalenbahn GmbH hat gegen die Vergabe ein Nachprüfungsverfahren eingeleitet, das bei der Vergabekammer Münster geführt wurde. Im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vor dieser Vergabekammer haben die Verfahrensbeteiligten Ende Februar ihre Argumente vorgetragen. Obwohl eine Vielzahl der von der Westfalenbahn vorgebrachten Beschwerdepunkte zurückgewiesen wurden, kam die Vergabekammer in ihrem Beschluss zu dem Resultat, dass dennoch einzelne Aspekte des Vergabeverfahrens zu Recht gerügt worden seien.

Eine finale, rechtskräftige Zuschlagserteilung an Keolis Deutschland sei daher weiterhin nicht möglich. „Die erstinstanzliche Entscheidung nehmen wir mit Bedauern zur Kenntnis, wurden doch wesentliche Aspekte unserer Rechtsauffassung im Verfahren nicht oder nur eingeschränkt gewürdigt. Wir sind aber davon überzeugt, vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Anerkennung unserer Argumente und damit eine rechtskräftige Erteilung des Zuschlags an Keolis Deutschland zu erreichen. Nach wie vor arbeiten wir intensiv an der Übernahme des Teutoburger Wald-Netzes ab Dezember 2017 und an unserem geplanten langfristigen Engagement in der Region zum Wohle unserer Fahrgäste. Diese werden zukünftig von einer neuen Direktverbindung in die Niederlande, einem vergrößerten Fahrtenangebot zwischen Osnabrück und Münster sowie einer Ausweitung des Wochenendverkehrs profitieren“, erläutert Keolis-Geschäftsführer Thomas Görtzen.

Damit verzögert sich die geplante Zuschlagserteilung gut zweieinhalb Jahre vor der Betriebsaufnahme weiter. Jedoch ist geplant, dass Keolis die Züge der Westfalenbahn übernimmt. Diese stehen nicht im Eigentum des Unternehmens, sondern gehören der Leasinggesellschaft Alpha-Trains. Diese hätte die Züge sowohl an die Westfalenbahn als auch an Keolis vermietet, so dass sie in jedem Fall im Netz verbleiben werden – es sei denn, es kommt zu einer kompletten Neuvergabe, die dann DB Regio für sich entscheiden würde. In dem Fall stünden die Züge anderweitig zur Verfügung. Im Moment muss jedoch abgewartet werden, was das Oberlandesgericht entscheidet und ob die Ausschreibung komplett wiederholt oder der Zuschlag an Keolis erteilt werden kann.

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