Die neue Schuldenbremse, die im Grundgesetz verankert wurde, bewegt den Bund eine Dividende von der Bahn zu verlangen. Dabei wurde aus einem Bericht des Spiegels bekannt, dass die Deutsche Bahn kurzfristig nicht teilprivatisiert werden soll. Stattdessen möchte der Bund statt des einmaligen Gewinns, durch eine Teilprivatisierung, eine jährliche Gewinnausschüttung in den Bundeshaushalt einstellen. Die Dividendenzahlung […]
Archiv für 13. September 2010
Stuttgart 21: Realisierung bis 2019 wird unwahrscheinlicher
13.09.10 (Allgemein) Autor:Sven Steinke
Sollte das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm mit den Einzelvorhaben Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm nach den Planungen gebaut werden, stehen für andere Schienenneu- und Ausbauprojekte im Rest von Baden-Württemberg und der übrigen Bundesrepublik kaum noch Mittel zur Verfügung. Das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm und die Neubaustrecke Halle/Leipzig – Erfurt – Nürnberg werden […]
Vorstellung des Gutachtens von Vieregg und Rösler
13.09.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
In der letzten Woche wurde das Gutachten zu Stuttgart 21 und der Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm von Vieregg und Rösler vorgestellt. Es wurde in Auftrag gegeben von der Fraktion der Grünen im Landtag Baden-Württemberg und von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag. Hier das Video der Präsentaton.
Privatbahnen: Streiks noch im September möglich
13.09.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der Transnet-Vorsitzende Alexander Kirchner sagte in einem Interview mit der Berliner Zeitung, dass Arbeitskampfmaßnahmen bei Privatbahnen noch im September möglich seien. Er erwartet bei weiteren Tarifverhandlungen „eine eindeutige Erklärung der Privatbahnen, dass sie einen Branchentarifvertrag akzeptieren“. Gleichzeitig wies er aber darauf hin, dass etwa neunzig Prozent der Privatbahnen auf DB-Niveau oder höher bezahlen würden.
Stuttgart 21: BUND kritisiert mangelnden Artenschutz
13.09.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der Baden-Württembergische Landesverband des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) kritisiert mangelnden Artenschutz bei der Ausführung des umstrittenen Bahnprojektes Stuttgart 21. Das Eisenbahnbundesamt habe auf Anfrage mitgeteilt, die DBAG hätte an zwei Tagen am Nordflügel mit Detektoren nach Fledermäusen gesucht, allerdings keine gefunden. Deshalb seien von Seiten der Bonner Behörde keine artenschutzrechtlichen Bedenken vorhanden.
Privatbahnen sorgen sich um den Wettbewerb
13.09.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Obwohl die fünf großen Privatbahnen Abellio, Arriva, Benex, Keolis und Veolia bereit sind über einen Branchentarifvertrag zu verhandeln, machen sie sich große Sorgen um den Wettbewerb. Zwar laufen derzeit Gespräche sowohl mit der GDL als auch mit der Tarifgemeinschaft Transnet/GDBA um den Wettbewerb auf faire Füße zu stellen, allerdings finden auf der anderen Seite politische […]
Stuttgart 21 – Termine 13.-19. September
13.09.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Auch in dieser Woche finden wieder zahlreiche Proteste und Aktionen gegen das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 statt. Den Anfang macht heute morgen bereits ab 7 Uhr ein gemeinsames Frühstück mit den Teilnehmern an der Mahnwache ab 7 Uhr vor dem Nordflügel des Bonatzbaus. Um 18 Uhr folgt dort die 43. Montagsdemonstration. Es sprechen Schauspieler Volker […]