Bund setzt auf Finanzkreisläufe
13.09.10 (Allgemein) Autor:Sven Steinke
Die neue Schuldenbremse, die im Grundgesetz verankert wurde, bewegt den Bund eine Dividende von der Bahn zu verlangen. Dabei wurde aus einem Bericht des Spiegels bekannt, dass die Deutsche Bahn kurzfristig nicht teilprivatisiert werden soll. Stattdessen möchte der Bund statt des einmaligen Gewinns, durch eine Teilprivatisierung, eine jährliche Gewinnausschüttung in den Bundeshaushalt einstellen. Die Dividendenzahlung soll so dauerhaft das Defizit des Bundes mindern.
Die Dividende des Bundes sorgt für recht abenteuerliche Finanzkreisläufe, so muss die Deutsche Bahn demnächst einen Teil ihrer Monopolgewinne an den Bund ausschütten, ein Großteil der Gewinne stammt aber vom Bund, die über Quasimonopole auch recht üppig ausfallen. So stammt der Großteil des Gewinnes aus Einnahmen aus den subventionierten Bereichen der Infrastruktur und des Schienenpersonennahverkehrs. Der Bund fordert so seine eigenen Subventionen zurück, die er bereits als Regionalisierungsmittel zur Bestellung von Nahverkehrsleistungen und LuFV-Mittel zur Netzinstandhaltung gezahlt hat.