Privatbahnen sorgen sich um den Wettbewerb
13.09.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Obwohl die fünf großen Privatbahnen Abellio, Arriva, Benex, Keolis und Veolia bereit sind über einen Branchentarifvertrag zu verhandeln, machen sie sich große Sorgen um den Wettbewerb. Zwar laufen derzeit Gespräche sowohl mit der GDL als auch mit der Tarifgemeinschaft Transnet/GDBA um den Wettbewerb auf faire Füße zu stellen, allerdings finden auf der anderen Seite politische Bestrebungen statt um Wettbewerb zu verhindern.
Die Privatbahnen teilten mit, dass sie diese Entwicklung mit Sorge sehen. Mehrere Bundesländer, u.a. Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, wollen über den Bundesrat eine Gesetzesinitiative vorantreiben, die den Aufgabenträgern auf Jahrzehnte angelegte Direktvergaben erlauben. Sie wollen damit einer möglichen Entscheidung des Bundesgerichtshofes zuvorkommen, der solche Vorgänge wegen Rechtswidrigkeit für ungültig erklären könnte.
Auch die Herauslösung der Infrastruktur aus dem DB-Konzern halten die privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen für überfällig. Eine solche Trennung von Netz und Betrieb ist zwar im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP vereinbart, wurde aber von der Bundesregierung bislang nicht verfolgt.