Im Rahmen der VDV-Jahrestagung gab es aus dem Bundesfinanzministerium neue Vorschläge zur künftigen Finanzierung der kommunalen Infrastruktur für den ÖPNV. Diese sollen jedoch nach wie vor in die Bund-Länder-Finanzverhandlungen mit eingebracht werden. Ob die Länder bereit sind, eigene Aufwendungen zu treffen, ist jedoch sehr fraglich.
Bund fördert Stadtbahnbau in Freiburg
20.08.14 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Stadtbahn in Freiburg im Breisgau wird weiter ausgebaut. Der Bund hat seine Unterstützung für die Erweiterung des Netzes im Rahmen des Projektes Rotteckring zugesagt. Diese Strecke von rund zwei Kilometern Länge mit fünf Haltestellen wird im Bundesprogramm nach dem GVFG gefördert. Die Gesamtkosten liegen bei rund 55 Millionen Euro, davon steuert der Bund rund […]
Bund fördert Stadtbahn in Halle (Saale)
18.10.13 (Sachsen-Anhalt) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Bundesregierung fördert den Bau der Stadtbahn Halle (Saale) mit insgesamt rund 18 Millionen Euro aus dem laufenden GVFG-Budget. Die Gesamtkosten liegen voraussichtlich bei 39 Millionen Euro, sodass etwas weniger als die Hälfte vom Bund finanziert werden. Mit dem Geld werden auf einer Länge von knapp drei Kilometern fünf barrierefreie Haltestellen gebaut.
BaWü will Tram von Straßburg nach Kehl
30.07.13 (Baden-Württemberg, Europa) Autor:Stefan Hennigfeld
Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg will die Tram-Verlängerung von Straßburg nach Kehl unterstützen und hat das Projekt für das Bundesprogramm nach dem GVFG angemeldet. Darüber hinaus soll ein Teil der Investitionsfinanzierung auch über den Landeshaushalt laufen. Mit diesem Beschluss des Landeskabinetts werde auch ein Signal für gut nachbarschaftliche Beziehungen und für grenzüberschreitenden, umweltverträglichen Verkehr gesetzt.
Straßenbahn öffentlich finanzieren, aber auch regulieren!
06.05.13 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Im Light Rail Sektor liegt also nach wie vor für die Industrie eine Menge Geld begraben, doch vor allem in Europa mangelt es am nötigen Geld für Ersatzinvestitionen. Nicht beim Rollmaterial, das lässt sich refinanzieren, sondern im Infrastruktursektor. Waren es, bleiben wir in Deutschland, in den 60er und 70er Jahren vor allem Bund und Länder, […]
Bundesrat beschließt GVFG-Fortsetzung
06.05.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Bundesrat hat die Fortsetzung des GVFG für weitere zwanzig Jahre bis 2039 beschlossen, um auch zukünftig eine gesicherte Bundesfinanzierung für ÖV-Projekte zu ermöglichen. Die Länder jedoch müssen das nicht finanzieren, sondern der Bund. Beim VDV hofft man auf eine schnelle Entscheidung im Bundestag, ob die jedoch kommen wird, ist fraglich.
Länder wollen GVFG-Fortführung
25.04.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen haben eine Bundesratsinitiative gestartet, mit der man eine Fortführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) über das Jahr 2019 hinaus erreichen will. Aus diesem Gesetz werden größere Investitions- und Infrastrukturprojekte gefördert, die ein Volumen von mehr als 50 Millionen Euro haben. Die Länderkammer wird sich voraussichtlich am 3. Mai mit der Angelegenheit befassen.
Freiburg: CAF liefert zwölf neue Stadtbahn-Triebzüge
18.03.13 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld
Der spanische Fahrzeughersteller Construcciones y Auxiliar de Ferrocarriles (CAF) liefert zwölf neue Stadtbahn-Triebzüge vom Typ Urbus 100 für die Freiburger Verkehrs AG (VAG). Das Rollmaterial wird für anstehende Leistungsausweitungen und zur Modernisierung des Fuhrparks benötigt. Die infrastrukturellen Voraussetzungen für die Verlängerung der Stadtbahn zur Messe fördert der Bund mit rund 19 Millionen Euro aus dem […]
Thüringen: Planungssicherheit bis 2019
29.01.13 (Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Freistaat Thüringen hat das Fördergesetz zur Gemeindeinfrastruktur in den Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes aufgenommen. Es ist somit fester Bestandteil des Doppelhaushaltes, das den Kreisen und kreisfreien Städten sowohl für den ÖPNV als auch für den eigenen Straßenbahn Planungssicherheit bis 2019 gibt. Neben dem Bau und der Erhaltung kommunaler Straßen wird auch die Förderung eigener Fahrspuren […]
VCD: Über eine Milliarde Euro fehlen für ÖPNV-Ausbau in Baden-Württemberg
22.10.12 (Baden-Württemberg, Stuttgart, Verkehrspolitik) Autor:Niklas Luerßen
Dass der ÖPNV-Ausbau eine Priorität genießt, betont die grün-rote Landesregierung oft. Doch eine aktuelle Untersuchung des ökologischen Verkehrsclubs Deutschland (VCD) zeigt de facto das genaue Gegenteil, denn hierfür steht so gut wie kein Geld mehr zur Verfügung. Grund: Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) läuft 2019 aus, das noch verfügbare Geld daraus wird bereits für begonnene Projekte benötigt.