Die wegen der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Notlage geratenen Reisebusunternehmen können ab dem 24. Juli die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zugesagten Hilfsgelder in Höhe von 170 Millionen Euro abrufen. Die dafür notwendige Finanzierungsregelung wurde am 17. Juli im Bundesanzeiger veröffentlicht.
BMVI veröffentlicht ÖPP-Verträge
05.06.20 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat auf seiner Website aktuelle Konzessions- bzw. Projektverträge zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) publiziert. In Abstimmung mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) haben die jeweiligen Vertragspartner zugestimmt, die Unterlagen in weiten Teilen zu öffnen. Damit setzt das BMVI eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um.
Fahrgastrechte – BMVI legt Entwurf vor
03.03.20 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Verordnung über die Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr (EU) Nr. 181/2011 gilt seit dem 1. März 2013; die ausgestaltende nationale Regelung – das EU-FahrgastrechteKraftomnibus-Gesetz (EU-FahrgRBusG) trat am 27. Juli.2013 in Kraft.
Bund finanziert Technologie-Studie
25.02.20 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine Machbarkeitsstudie zum Einsatz neuer Nahverstechnik an die Firma Transport Technologie-Consult Karlsruhe GmbH vergeben.
Wasserstoffregionen stehen fest
17.09.19 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat ltezte WOche neun Wasserstoffregionen in Deutschland bekannt gegeben. Mit der Fördermaßnahme „HyLand -Wasserstoffregionen in Deutschland“ unterstützt das Ministerum diese neun Regionen dabei, ein passendes Wasserstoffkonzept zu entwickeln und ein Netzwerk wichtiger Akteure zur Umsetzung aufzubauen: Kielregion Rügen-Stralsund, Landkreis Schaumburg, Lausitz, Weimar und Weimarer Land, Landkreis Marburg-Biedenkopf, Neustadt an der Waldnaab, […]
Ferlemann ehrt Verkehrsdrehscheiben
17.06.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Im Rahmen einer festlichen Zeremonie im Bundesverkehrsministerium wurden die Sieger des Wettbewerbs „Mobilitätsknoten des Jahres“ 2019 ausgezeichnet. Der vom Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) ausgelobte Preis würdigt jene Orte in Deutschland, an denen verschiedene Verkehrsangebote bestmöglich verknüpft werden. Bei der zweiten Ausgabe ging die Auszeichnung nach Hamburg, Oldenburg, Jena und Saalfeld/Saale.
Schein und Sein
13.05.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Grundproblem im Fernverkehr wird auch durch politische Willensbekundungen nicht gelöst. Es ist ja schön, wenn die Bundesregierung sich (mal wieder) einen Deutschlandtakt in den Koalitionsvertrag schreibt. Solange aber die Rechtsauffassung gilt, dass überall dort per definitionem kein Verkehrsbedürfnis vorhanden sei, wo die DB Fernverkehr nicht bereit ist, eigenwirtschaftlich zu fahren, solange braucht man von […]
Schienengipfel in Berlin
13.05.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der vergangenen Woche lud Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zum Schienengipfel in sein Ministerium. Hochrangige Vertreter der Eisenbahnbranche und der Politik machten dort deutlich, dass der Weg zum Deutschlandtakt nun endlich gegangen werde – in den letzten Koalitionsverträgen hat dieser stets folgenlos in den Vereinbarungen gestanden. Nun aber soll alles anders und besser werden.
Qualität statt Bevormundung
06.05.19 (Baden-Württemberg, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Wenn es nach dem dubiosen Umwelt-Hilfsverein und einem nicht geringen Teil der Eisenbahnbranche ginge, so würde man das Autofahren einfach verbieten. Wer „das Ende des Verbrennungsmotors“ fordert, ist im übrigen von einem solchen allgemeinen Autofahrverbot nicht weit entfernt. Aber mit weniger als totalitären Verbotsphantasien kommt da auch nicht zum Erfolg. Denn die Menschen steigen nicht […]
VRN stellt Maßnahmenpaket vor
06.05.19 (Baden-Württemberg, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Im „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Förderung von Maßnahmen für eine bessere Luft in den Städten aufgelegt. Das Sofortprogramm umfasst mittlerweile mehr als 1,5 Milliarden Euro. Der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) hat in diesem Zusammenhang Maßnahmen im Masterplan GreenCity formuliert und beim BMVI eingereicht.