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Schein und Sein

13.05.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Das Grundproblem im Fernverkehr wird auch durch politische Willensbekundungen nicht gelöst. Es ist ja schön, wenn die Bundesregierung sich (mal wieder) einen Deutschlandtakt in den Koalitionsvertrag schreibt. Solange aber die Rechtsauffassung gilt, dass überall dort per definitionem kein Verkehrsbedürfnis vorhanden sei, wo die DB Fernverkehr nicht bereit ist, eigenwirtschaftlich zu fahren, solange braucht man von einem Deutschlandtakt nicht zu reden.

Es wird immer wieder Situationen geben, in denen die DB AG damit droht, Angebote einzustellen. Auch bei der jetzt bekannt gewordenen Ankündigung, alle halbe Stunde zwischen Berlin und Hamburg zu fahren, darf man gespannt sein, wie lange diese enge Taktdichte Bestand haben wird. Was passiert denn, wenn einzelne Verbindungen nach zwei Jahren unwirtschaftlich sind und leider eingestellt werden müssen?

Gut, es gibt immer noch das unbürokratische Angebot einer politischen Lösung im Interesse aller – sprich Geld vom Aufgabenträger. Der Deutschlandtakt wird solange eine politische Worthülse bleiben, solange die Planungs- und Fahrplankompetenz des SPFV nicht von der DB Fernverkehr AG auf eine Bundesbehörde verlagert wird. Die Bundesnetzagentur wäre heute schon eine Behörde, die die Verkehrsbedarfe definieren und entsprechende Aufträge vergeben könnte.

Und wenn man über so etwas wie einen deutschlandweiten Taktverkehr spricht, muss man sich auch die Frage stellen, ob das immer auf der Schiene stattfinden muss – oder ob auch der Fernbus hier eine Rolle spielen kann. Es gibt Relationen, auf denen ist die Eisenbahn – aus welchen Gründen auch immer – dem Fernbus in puncto Reisezeit deutlich unterlegen. Warum also soll man solche Angebote nicht mit einbeziehen?

Nur eins kann und wird nicht funktionieren: Darauf zu hoffen, dass die DB AG das tut, was nicht aus ihrer Sicht, sondern aus gemeinwirtschaftlicher Sicht sinnvoll ist. Es sei denn, der Bund nimmt als Alleinaktionär genau den Einfluss, den er nehmen könnte. Das ist bislang noch nie geschehen. Das ist im Übrigen auch der Grund, wieso die Eisenbahnpolitik in Deutschland im Moment deckungsgleich ist mit der Unternehmenspolitik der DB AG.

Die DB AG kann machen sie will und politisches Desinteresse ist eines der größten Probleme. Klar hat man hin und wieder mal einen Hinterbänkler aus dem Bundestag oder dem Landtag, der sich um den SPFV-Halt in seinem Wahlkreis einsetzt, aber das ist auch alles. Was wir im Moment erleben ist dass man mal über die angebliche neue Ernsthaftigkeit schwadroniert und dann ist alles doch wieder nicht so toll.

Wer die Fernverkehr politisch steuern will, der muss verhindern, dass dieser einzig und allein von der DB AG geplant werden kann. Und diese Erkenntnis muss man auch laut aussprechen, auch auf die Gefahr hin, dass der eine oder andere dann schief angesehen wird. Aber dem Geiste der Eisenbahnreform folgend, dass man verkrustete Systeme aufbrechen und durch etwas besseres ersetzen möchte, wird es Zeit, genau das zu tun: Ja zur SPFV-Aufgabenträgerschaft.

Siehe auch: Schienengipfel in Berlin

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