Pro Bahn fordert Trennung von Netz und Betrieb
14.02.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Fahrgastverband Pro Bahn e.V. fordert angesichts eines Zeitungsberichtes, wonach die Deutsche Bahn die Gewinnabführungen aus der Infrastruktur drastisch erhöhen möchte, die Konzernstruktur zu ändern und das Netz vollständig dem DB-Konzern herauszulösen. Bereits heute, so Pro Bahn, erzielt die DB AG einen signifikanten Teil ihres Gewinnes aus dem Schienennetz und der Bahnstrominfrastruktur.
Pro Bahn weist darauf hin, dass die Eisenbahnschienen größtenteils aus öffentlichen Geldern finanziert worden sind und dass freier Zugang die zentrale Grundlage für einen funktionierenden Wettbewerb auf der Schiene ist. Eine Gewinnmaximierung über den realen Kostenhorizont hinaus behindere den Wettbewerb zu Lasten der Kunden.
Zu dieser Frage hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger im SPNV bereits vor zwei Jahren dargelegt, dass das derzeitige Verkehrsangebot auf der Schiene im Regionalverkehr angesichts der Kostensteigerungen im Infrastrukturbereich dauerhaft nicht zu halten sind. Es wird, wenn der Gesetzgeber nicht regulatorisch einschreitet, zu Abbestellungen und Leistungsausdünnungen kommen.
Aus diesem Grund appelliert Pro Bahn, die Infrastruktur- und Verkehrssparten der heutigen Deutschen Bahn AG vollständig voneinander zu trennen und den Konzern in seiner jetzigen Struktur zu zerschlagen. Dabei müsse die Zuverlässigkeit und Sicherheit der Infrastruktur in öffentlicher Hand bleiben, während man die Verkehrsunternehmen an zukünftige Herausforderungen anpassen kann.