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FDP hält Stresstest zu Stuttgart 21 für transparent

25.03.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Fraktion der FDP im Deutschen Bundestag widerspricht den Äußerungen der Grünen, wonach der Stresstest für das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 nicht transparent sei. Heiner Geißler hatte eine derartige Computersimulation verlangt um nachzuweisen, dass der neue unterirdische Durchgangsbahnhof leistungsfähiger werde als ein modernisierter überirdischer Sackbahnhof, den es bereits heute gibt.

Die FDP weist darauf hin, dass Geißler in seinem Schlichterspruch vom 30. November genaue Anforderungen an einen solchen Stresstest gestellt habe. Die Deutsche Bahn habe bereits im Dialogforum Stuttgart 21 das Verfahren und den Umfang vorgestellt. Auch die Öffentlichkeit solle weiterhin über Fortgang und Ergebnisse informiert werden.

Anderslautende Behauptungen der Grünen seien falsch. Darüber hinaus habe keine Fraktion eine Debatte im Verkehrsausschuss gewünscht, auch die Grünen selbst nicht. Die Koalitionsfraktionen, so der zuständige FDP-Berichterstatter Werner Simmling, haben erst ermöglicht, dass ein Antrag in den Bundestag eingebracht werden könne, weil sie auf bestehende Fristen verzichtet haben. Sonst hätte der Antrag nicht mehr abschließend behandelt werden können.

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7 Responses

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  3. Vor wenigen Wochen erst schaltete sich Heiner Geissler wieder ein und forderte, dass die Gegner am Stresstest beteiligt werden müssen !

    Wie nennt man dann eine Aussage der FDP, die da lautet, man halte sich an Geisslers Forderungen ? Ich nenne das eine blanke Lüge.

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