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VCD begrüßt BGH-Entscheidung

10.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) begrüßt die Entscheidung des Bundesgerichtshofes, wonach Verkehrsvertrage im SPNV künftig ausgeschrieben werden müssen. Direktvergaben, wie zuletzt im VRR, sind damit nicht mehr möglich. Abellio Rail ist gegen die Vergabe der Verkehrsleistungen im Ruhrgebiet an DB Regio mit juristischen Mitteln erfolgreich vorgegangen.

VCD-Eisenbahnreferentin Heidi Tischmann „begrüßt, dass künftig öffentlich finanzierte Verkehrsleistungen und SPNV ausgeschrieben werden müssen. Wettbewerb trägt dazu bei, dass die aus Steuereinnahmen stammenden Regionalisierungsmittel, die der Bund den Bundesländer für die Bestellung des SPNV zur Verfügung stellt, optimal eingesetzt werden. Durch entsprechende Ausschreibungen kann gezielt auf die Bedürfnisse der Fahrgäste eingegangen und mehr Qualität zum gleich Preis erzielt werden.“

Und das ist es, was man nicht nur beim VCD für notwendig hält, um die Leute dazu zu bringen, ihr Auto stehen zu lassen und mit der Bahn zu fahren. Das verbessert die Stellung der Eisenbahn im Wettbewerb der Verkehrsträger und verbessert auch die Ökobilanz, denn „in Ausschreibungen formulierte Umweltstandards tragen dazu bei, den Umweltvorteil des öffentlichen Verkehrs weiter auszubauen.“

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