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Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Archiv für 8. Februar 2011

VDV: Beschluss des Bundesgerichtshofes löst Probleme nicht

08.02.11 (Allgemein) Autor:Max Yang

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sieht durch den BGH-Beschluss zwar rechtliche Klarheit geschaffen, aber keine Lösung der derzeitigen Problem in der Praxis. So sagte der Präsident des VDV, Jürgen Fenske, dass durch den Gesetzgeber eine Klarstellung erfolgen müsse, da der Rechtsrahmen, auf den sich der BGH bezieht und im konkreten Fall auslege, mittlerweile überholt sei.

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Grüne begrüßen BGH-Urteil

08.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Anton Hofreiter, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Deutsche Bundestag, hat das heute verkündete Urteil des Bundesgerichtshofes begrüßt. In der Vergangenheit haben Direktvergaben häufig dazu geführt, dass die Betreiber „für ein schlechtes Angebot überhöhte öffentliche Zuschüsse“ erhalten haben – dabei ging es gar nicht ums Beihilferecht.

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DB: BGH-Entscheidung schafft Klarheit für den deutschen Nahverkehrsmarkt

08.02.11 (Allgemein) Autor:Max Yang

Nach der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes, wonach die vertragliche Einigung zwischen dem VRR AöR und DB Regio NRW für unwirksam erklärt und damit dem Nachprüfungsantrag von Abellio Rail NRW stattgegeben wurde, sieht DB Regio dennoch die Schaffung von Rechtssicherheit in dem Bereich als positiv. Denn diese Grundsatzentscheidung beträfe aktuell mehr als 30 bevorstehende direkte Streckenvergaben […]

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VRR sucht kurzfristig neue Gespräche und sieht keine Auswirkungen für die Fahrgäste

08.02.11 (Allgemein) Autor:Max Yang

Der Vergleichsvertrag zwischen VRR und DB Regio NRW ist mit dem heutigen Urteil des BGH hinfällig geworden. Die schriftliche Entscheidungsbegründung des BGH wird ausgewertet, sobald sie vorliegt. Außerdem werden neue Gespräche mit DB Regio NRW gesucht, um einen außergerichtlichen Vergleich im Rahmen des Urteils auszuloten. Für den VRR steht allerdings fest, dass trotz der Diskussionen […]

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VRR: BGH kippt neuen Verkehrsvertrag

08.02.11 (VRR) Autor:Niklas Luerßen

Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied heute im Rechtsstreit zwischen Abellio Rail NRW und VRR AöR, dass eine direkte Vergabe einer Dienstleistung im Schienenpersonennahverkehr an einen Auftragnehmer unzulässig sei. Damit kassierte er den seit Ende 2009 geltenden Verkehrsvertrag zwischen VRR AöR und DB Regio NRW.

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Verkehrsvertrag für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz wurde unterzeichnet

08.02.11 (Allgemein) Autor:Sven Steinke

Gestern haben Vertreter der Deutschen Bahn und der beteiligten Aufgabenträger die Verträge für den Betrieb der Mitteldeutschen S-Bahn unterzeichnet. Im September 2010 konnte das neu gegründete Tochterunternehmen „S-Bahn Mitteldeutschland GmbH“ die Vergabe für sich entscheiden. Ab Dezember 2013 werden neue Triebzüge auf den sechs Linien verkehren.

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Bonn: Stadtwerke investieren in Videoüberwachung

08.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Stadtwerke Bonn haben am 1. Februar die ersten, neu installierten Videoüberwachungssysteme in den Nachtbussen aktiviert. Noch im laufenden Jahr werden in verschiedenen Ausbaustufen rund zwei Drittel aller SWB-Busse mit den neuen Anlagen ausgestattet, das Projekt läuft bis 2012. Insgesamt wird das kommunale Eigenunternehmen rund 450.000 Euro in die Sicherheit investieren.

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S-Bahn Zürich: Malus trotz hoher Zuverlässigkeit

08.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Der Züricher Verkehrsverbund (ZVV) hat 2010 zum fünften Mal die Leistungen der SBB auf der S-Bahn getestet. Dies geschah insbesondere im Hinblick auf Pünktlichkeit, Information im Störungsfall und Sauberkeit. Die Züge waren im Vergleich zu 2009 deutlich unpünktlicher, konnten ihre Zielsetzung jedoch noch immer knapp erreichen. Dennoch ergibt sich ein leichter Malus für das Jahr.

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Vor dem BGH-Urteil: WAZ erhebt schwere Vorwürfe gegen die DB

08.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Nur noch wenige Stunden wird es dauern, bis der Bundesgerichtshof das wohl bedeutendste Urteil seit der Bahnreform verkündet. Wie sich dieser Rechtsstreit in den letzten Jahren entwickelt hat, dürfte wohl mittlerweile allen bekannt sein. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung erhob gestern schwere Vorwürfe gegen die Deutsche Bahn, man habe das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen manipuliert.

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BGH-Urteil: Brüggemann befürchtet Leistungskürzungen

08.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Im für heute erwarteten Urteil des Bundesgerichtshofes zum Verkehrsvertrag zwischen VRR AöR und DB Regio NRW befüchtet Heinrich Brüggemann, Vorstandsvorsitzender bei DB Regio NRW, sowohl Fahrplanausdünnungen als auch eine ernsthafte Bedrohung für den geplanten Rhein-Ruhr-Express. Es wird allgemein erwartet, dass der Vertrag aus wettbewerbsrechtlichen Gründen gekippt wird.

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