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Bund will Fernbuslinien liberalisieren

09.02.11 (Allgemein) Autor:Max Yang

Nach einem Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums soll der Fernbuslinienverkehr weitgehend liberalisiert werden. Buslinien sollen auf praktisch allen Strecken angeboten werden können, lediglich ein Antrag bei Länderbehörden solle noch nötig sein.

Dabei gibt es keine Beschränkung auf Haltestellen oder Strecken. Verbindungen könnten demnach auch von zwei Konkurrenten parallel gefahren werden. Nur Regionalstrecken, wo Bahnen mit öffentlichen Zuschüssen betrieben werden, sollen geschützt werden.

Gegen eine komplette Freigabe des Fernbuslinienverkehrs hatten sich die Deutsche Bahn, mittelständische Busunternehmen und Kommunen gewehrt. Schon vor dem Zweiten Weltkrieg wurde der Fernbuslinienverkehr zum Schutz der Bahn de facto untersagt.

Wegen der besonderen Lage von West-Berlin in der Zeit des Kalten Krieges wurden Linien von und in die abgeschottete Stadt zugelassen, dessen Konzessionen teilweise heute noch bestehen. Unter Schwarz-Gelb wurde im Koalitionsvertrag die völlige Freigabe des Busverkehrs in Aussicht gestellt, strittig waren bisher allerdings Details und Ausmaße.

Von Seiten der Branche erhoffe man sich einen Schwung im Fernverkehrsmarkt, da Buslinien im allgemeinen billiger als der Zug auf der gleichen Strecke angeboten werden können; meistens jedoch mit erheblich längeren Fahrzeiten. In Erwartung eines höheren Absatzes von Reisebussen hatte auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) sich für eine Fernbuslinienfreigabe eingesetzt.

2 Responses

  1. Dieser Sachverhalt ist nicht zutreffend. Das BMVBS will nach dem derzeit vorliegenden Entwurf an einer Betriebspflicht und Tarifpflicht festhalten. Dadurch wird das Betreiben einer Fernbuslienie zu einem Dienstleistungsauftrag im Sinne der VO 1370. Das hat zur Folge, dass die Behörden einen Genehmigungswettbewerb um Fernbuslinien durchführen müssen. Die Behörde muss also entscheiden, welche Fernbusverbindungen es geben soll, dannmuss sie diese im Amtsblatt der EU ankündigen und entscheiden, welche Anträge oder Angebote den Zuschlag erhalten sollen. Damit sind die Genehmigungsbehörden in den Ländern gründlich überfordert. Dass das der Bahn, dem bdo und dem VDV gefällt glauche ich ja. Aber dass den Koalitionsfraktionen gefällt, glaube ich nicht.


  2. trainguide
    10.02.11 um 08:08

    Die DB wird versuchen, so zahlreich wie möglich, ihre Angebote im Busmarkt durchzudrücken, wenn sie um die Genehmigungen begehren sollte.

    Richtiger Wettbewerb wird dadurch sicher nicht ausgelöst. Es geht also nicht nur um die Tarifpflicht, sondern die Genehmigungsbehörden müssten auf den Linien auch mehrere Bewerber zulassen, um einen Preiswettbewerb zu entfachen.

    Sonst hätten wir dann dort wieder so Zustände wie bei der DB auf der Schiene. Ein Monopolist, mit vielfach überteuren und schlechten Tarifstrukturen, würde aufgrund seiner hohen internen Kosten ganz anders kalkulieren und agieren.

    Das kann wohl nicht das Ziel sein. Nicht die eigenen, vorgegebenen Kosten sollten den Preis bestimmen, sondern der am Markt durchsetzbare Preis. Und an diese Preise haben sich dann die Kosten der Unternehmen anzupassen.

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