Qualitätsstandards sicherstellen
25.02.19 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Es ist normaler Alltag: National Express kommt pünktlich aus Münster im Hagener Hauptbahnhof rein, kann aber nicht zeitig wieder ausfahren, weil ein verspäteter ICE aus Berlin vorgelassen werden muss. Der ICE, in dem deutlich weniger Menschen sind als im Regionalexpress, hat wesentlich schlechtere Beschleunigungswerte. Der Fernzug hat dennoch Vorrang, der Regionalexpress fährt verspätet in den Knoten Köln rein und sorgt dort für mehr Chaos.
Hier entstehen Probleme, die von Köln aus bis weit in die Region ausstrahlen und dort nicht selten nach wenigen Stunden wie ein Bumerang zurückkommen. Nicht selten verursachen Störungen dort einige Stunden später in Frankfurt oder Stuttgart wiederum neue Probleme. Der jetzt noch stärker verspätete Zug von National Express schafft es zwischen Dormagen und Neuss, einige Minuten Verspätung aufzuholen.
Auf dem letzten Abschnitt Richtung Krefeld sind Störungen an den vielen Bahnübergängen aber keine Seltenheit. Im Gegenteil: Gerade dort sieht man, dass sich der Zustand der Infrastruktur verschlechtert. Und was ist die Folge? National Express wird wegen einer Verspätung pönalisiert, kriegt also weniger Geld vom Aufgabenträger.
Verantwortlich ist aber DB Netz: Sowohl die Entscheidung, dass man regelmäßig verspätete Fernzüge vorlässt als auch der Zustand der Weichen, Bahnübergänge und anderer Betriebsmittel ist im Verantwortungsbereich des Infrastrukturbetreibers. Hier hat man bei Mofair sehr recht, wenn man fordert, dass der Infrastrukturbetreiber für von ihm zu vertretende Schäden in Regress genommen werden muss.
Das ist auch die Form von Anreizsetzung, die man braucht, um angemessenen ökonomischen Druck aufzubauen. Das von anderen Teilen der Branche immer wieder verbreitete Narrativ, wonach Probleme ausschließlich die Folge nicht ausreichender öffentlicher (Ko-)Finanzierung seien, ist so nicht zu halten. Das ist eine unreflektierte Anwendung der Pferdeäpfeltheorie: Man muss solange Geld reinpumpen, bis irgendwann ein Nutzen da ist und wenn der nicht kommt, muss man mehr und mehr Geld reinstecken.
Nein, es braucht klare Qualitätsvorgaben. Wir haben das beim Regionalverkehr gesehen, wo harte Verkehrsverträge für mehr Qualität sorgen als die alten Kuschelverträge aus der Zeit nach der Jahrtausendwende. Es muss bei Infrastrukturmängeln genauso pönalisiert werden wie bei defekten Türen oder gesperrten Toiletten im Zug. Die Forderung, dass auch kaputte Aufzüge, defekte Rolltreppen oder kaputte Lampen zu Pönalisierungen bei den Stationsbetreibern führen sollen, sind ebenso schon länger da wie sehr richtig.
Man muss die Qualität sichern und das geht eben nicht ohne entsprechende Kontrollmechanismen. Im Regionalverkehr sind die Aufgabenträger dafür verantwortlich, bei der Infrastruktur müsste das das Eisenbahnbundesamt oder die Bundesnetzagentur sein. Eins steht jedenfalls fest: Wenn man die Eisenbahn deutlich verbessern möchte, müssen auch Qualitätsstandards her. Das gilt auch dann, wenn es für einige unbequemer wird.
Siehe auch: Mofair kritisiert Infrastrukturzustand