Verbände fordern klares Bahnbekenntnis
23.11.17 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Eisenbahnverbände fordern ein klares Bekenntnis zur Schiene. Unabhängig von der Frage, wer in Zukunft regiert und ob es vorher noch Neuwahlen gibt. Die Verbände weisen alle Parteien auf ihre drei Kernforderungen hin, die Pfeiler einer künftigen Eisenbahnpolitik sein sollten: Die Senkung der Schienenmaut im Güter- und Personenverkehr, eine klare Agenda für den Deutschlandtakt und eine gezielte Förderung von Innovationen im gesamten Eisenbahnbereich.
Martin Henke, Geschäftsführer Eisenbahn beim VDV: „Branche und Politik haben sich im Masterplan auf ehrgeizige, aber machbare Ziele zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Schienengüterverkehr festgelegt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen duldet keinen weiteren Aufschub, wir brauchen deshalb schnelle Planungssicherheit durch eine gesetzliche Grundlage“. Ein wichtiger Baustein ist dabei aus VDV-Sicht die weitere Elektrifizierung des Eisenbahnnetzes. „Hierzu haben wir ein detailliertes Programm zur Umsetzung erarbeitet, das wir den zuständigen Fachpolitikern im Bund und in den Ländern demnächst vorlegen werden.“
Stephan Krenz, Geschäftsführer der Abellio GmbH und Präsident des Verbandes Mofair: „Besonders wichtig ist uns die konkrete Umsetzung des Deutschland-Takts in der kommenden Legislaturperiode. Er hat das Zeug, der Schiene in Deutschland eine neue, mitreißende Story zu geben und kann die Grundlage für eine zweite Bahnreform sein – für die Fahrgäste und für die Verkehrswende.“
Bislang steht der SPFV auf keiner politischen Grundlage. Der Bund ist nach Art. 87e im Grundgesetz verpflichtet, diesen sicherzustellen und das durch ein Gesetz zu regeln. Ein solches Gesetz wurde zwar zweimal von den Ländern im Bundesrat eingebracht und verabschiedet, jedoch nie im Bundestag diskutiert. Aktuell waren alle Bundesregierungen der Ansicht, dass es überall dort kein Verkehrsbedürfnis gäbe, wo das Bundesunternehmen DB Fernverkehr nicht bereit ist, eigenwirtschaftlich zu fahren.
Auch Thomas Geyer, Präsident der BAG SPNV, hat klare Forderungen: „Damit eine Verlagerung von mehr Verkehr auf die Schiene gelingen kann, brauchen wir faire Wettbewerbsbedingungen. Dazu gehört eine Absenkung der Schienenmaut sowohl im Güter- wie auch im Personenverkehr. Hier brauchen wir von der Politik ein klares Signal. Ebenso wie zum Ausbau der Schieneninfrastruktur und zur Einführung des Deutschland-Takts.“
Dem schließt sich auch Philipp Kosok an, Referent für Verkehrspolitik beim VCD: „Wenn die Reisenden den Fahrplan im Kopf haben, weil er logisch, verlässlich und einfach zu merken ist, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Beim Deutschland-Takt müssen endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Mit Rückenwind von der neuen Regierung können Länder, Aufgabenträger, Verbände und Eisenbahnunternehmen sofort die Ärmel hochkrempeln. Innerhalb der nächsten vier Jahre müssen die ersten Ausbaumaßnahmen für den neuen Taktfahrplan realisiert sein.“
Foto: Winterseitler