Natürlich wird man mir jetzt, wie so oft, Illoyalität vorwerfen. Trotzdem muss man sich ernsthaft die Frage stellen, wer denn bitte daran geglaubt hat, dass die Einigung der Landesverkehrsminister über die Zukunft der Regionalisierungsgelder auch umgesetzt wird. Wahrscheinlich keiner. Die Länder haben sich darauf geeinigt, dass der Bund mehr bezahlt, dessen Zustimmung jedoch noch aussteht. […]
Archiv für 13. Oktober 2014
Bund: Absage an Ländereinigung
13.10.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche haben sich die Länder bei der Zukunft der Regionalisierungsgelder geeinigt. Der Bund gibt künftig statt 7,3 Milliarden Euro im Jahr 8,5 Milliarden Euro, gleichzeitig wird die Dynamisierung von jetzt 1,5 Prozent im Jahr auf dann 2,85 Prozent im Jahr knapp verdoppelt und dann ist man zufrieden. Unter diesen Umständen fand man […]
Neues Stilllegungsrecht wird debattiert
13.10.14 (Schleswig-Holstein, Stuttgart, Verkehrspolitik) Autor:Niklas Luerßen
Nach Informationen des Südwestdeutschen Rundfunks, der Stuttgarter Zeitung und aus für gewöhnlich gut informierten Kreisen plant die Bundesregierung eine Gesetzesänderung des Paragraphen 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), wodurch die Stilllegung von Bahnhöfen und Strecken erheblich erleichtert werden würde. Das AEG schreibt an dieser Stelle zum Schutz der Infrastruktur vor, dass Bahnhöfe und Strecken nur stillgelegt […]
Viertes Eisenbahnpaket: Österreich will ÖBB schützen
13.10.14 (Österreich) Autor:Stefan Hennigfeld
In Österreich lehnt man den marktrelevanten Teil des vierten Eisenbahnpakets ab und möchte stattdessen die eigene Staatseisenbahn ÖBB besser schützen und vor anderen Akteuren abschirmen. Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) suggeriert fälschlicherweise, dass in der Diskussion von einer Privatisierungspflicht die Rede sei und warnt vor Privatinvestoren.
München: BEG leitet S-Bahnvergabe ein
13.10.14 (München) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Bayerische Eisenbahngesellschaft hat in der letzten Woche die Neuvergabe des Münchener S-Bahnnetzes eingeleitet und nimmt dabei externe Hilfe der BPV Consult in Anspruch. Gemeinsam sollen die juristischen und technischen Rahmenbedingungen ausgearbeitet werden. Zuletzt erhielt DB Regio eine Direktvergabe, was nach dem Abellio-Urteil nicht mehr möglich ist.
TÜV Rheinland zertifiziert Bahnfunk
13.10.14 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
Luxcontrol Nederland B.V., eine Benannte Stelle (Notified Body EG-Id. 1010) des TÜV Rheinland, hat Huawei?s GSM-R Bahnfunklösung gemäß EU Richtline 2008/57/EG zertifiziert. Dies gab Huawei im Rahmen der Innotrans bekannt. Die Zertifizierung bestätigt die Einhaltung der Anforderungen gemäß der aktuellsten Technischen Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Sig-nalgebung“ (Beschlüsse 2012/88/EU, 2012/696/EU und […]