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DPMA beschließt Löschung der Wortmarke „S-Bahn“

15.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag des Zweckverbandes Nahverkehr Leipzig (ZVNL) nachgekommen und hat die 1999 von der Deutschen Bahn angemeldete Wortmarke „S-Bahn“ gelöscht. Das Amt begründet die Entscheidung damit, dass eine S-Bahn Nahverkehrsdienstleistungen bezeichnet, die nicht zwingend von der DB AG erbracht werden.

Dadurch hat der ZVNL für den bundesweiten SPNV viel erreicht: Die DB AG darf von nun an nicht mehr von den Aufgabenträger und / oder Eisenbahnverkehrsunternehmen Gebühren verlangen, wenn diese ihre Leistungen als „S-Bahn“ bezeichnen. Dazu zählen auch Teilnahmen, wie z.B. „Mitteldeutsches S-Bahnnetz“ oder „Regio S-Bahn Bremen / Niedersachsen“. Damit können Zahlungen in Millionenhöhe an die DB AG entfallen und durch die öffentliche Hand im Sinne der Fahrgäste besser in Zugleistungen und Qualität investiert werden.

Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Deutsche Bahn diese Entscheidung nicht hinnehmen wird, sondern Beschwerden beim Bundespatentgericht (BPatG) einlegt. Das Verfahren wird dann zwischen zwölf und 18 Monaten dauern. Eine Entscheidung kann dann in jedem Fall noch vor dem Bundesgerichtshof angefochten werden.

4 Responses


  1. trainguide
    15.02.11 um 13:21

    Dass die Gattungsbezeichnungen als neue Geldquelle erfunden worden sind, verwundert nicht. Die Gebühren für die Nutzung sind momentan noch moderat. Man kann sich die Ausgaben aber sparen. Die Besteller wären letztendlich die, die hierfür aufkommen müssten. Aber ob hierfür Bedarf besteht, scheint fragwürdig.

    Zudem kann der Fahrgast mit der Gattung nur in seltenen Fällen etwas Konkretes verbinden – mit Ausnahme der S-Bahn. Je nach Region erfüllen RE und RB die Kategorie der jeweils anderen. Mal hält ein RE ständig und eine RB fährt lange Strecken ohne einen einzigen Halt. Und wie steht es um die Qualität in der Gattung ? Uhu oder Nutella stehen für eine ganze Gattung von Klebstoffen oder Nussnugatcremes, mit denen der Kunde etwas Qualitätsvolles verbindet.

    Im Schienenverkehr ist die Lage wohl etwas anders. Private EVU sollten zur Abgrenzung und Identifikation ihren eigenen Namen weiter verwenden.

  2. Private EVU sollten zur Abgrenzung und Identifikation ihren eigenen Namen weiter verwenden.

    Genau diese Abgrenzung verursacht doch den berüchtigten Flickenteppich. Kein normaler Fahrgast versteht, wieso in Brandenburg oder sonstwo Züge nicht mehr RE oder RB heißen, sondern auf dem Netzplan oder in der Fahrplanauskunft „OE“, „PE“, oder „NE“ steht. Obwohl die Gattungen sicher nicht konkret definiert sind und besonders einige neue „S-Bahnen“ wie in Rhein-Neckar oder Bremen nichts mehr mit den Namensgenossen in Berlin und Hamburg zu tun haben, geben die Gattungsbezeichnung den Kunden eine halbwegs gute Informationen über das Verkehrsmittel, wie z.B. die Reisegeschwindigkeit oder die Ausstattung der Züge.

    Gute Kundeninformation entsteht nicht durch „Abgrenzung“, sondern durch Kooperation.


  3. trainguide
    16.02.11 um 08:21

    Dann erklären Sie mir mal das Unterscheidungsmerkmal bei der geschützten Wortschöpfung RegionalExpress (RE1) zwischen Magdeburg-Berlin-Frankfurt(Oder). Ein RE1 hält in Brandenburg überall, der andere RE1 fährt an den meisten Halten durch.

    Schon innerhalb der DB AG kann die Produktbezeichnung keinem bestimmten Zugtyp mit seinen Merkmalen (Bummelzug oder Eilzug) zugeordnet werden.

    Der Fahrgast kennt die Merkmale nur aus der Gewohnheit vor Ort. Und genau dieses Verhalten ist auch bei den Angeboten anderer EVU mit ihren Bezeichnungen so.

  4. Dann erklären Sie mir mal das Unterscheidungsmerkmal bei der geschützten Wortschöpfung RegionalExpress (RE1) zwischen Magdeburg-Berlin-Frankfurt(Oder). Ein RE1 hält in Brandenburg überall, der andere RE1 fährt an den meisten Halten durch.

    Schauen Sie sich mal den Regionalverkehrsnetzplan genauer an, z.B. bei Fürstenwalde. Der eine RE1 hält an allen Stationen zwischen Berlin und Fürstenwalde, der andere jedoch auf diesem Abschnitt nur in Erkner, östlich von Fürstenwalde ist es anders herum. Soweit ich weiß, kommen diese „Eilzug/Bummelzug“-Kombinationen in Deutschland aber nur beim RE1 vor.

    Dass nicht mal innerhalb der DB einheitliche Regelungen existieren, ist ein Problem für die Fahrgäste, das jedoch nicht gelöst wird, in dem man jedes Jahr neue nur für Insider verständliche Bezeichnungen und Abkürzungen einführt. Bei Regionalexpress, Regionalbahn oder S-Bahn wissen Kunden zunächst einmal, dass es sich um ein Nahverkehrsangebot handelt, ob sie überall halten (Keine Regel ohne Ausnahme, aber RB und S halten wirklich fast überall) und vielleicht eine Einschätzung der Zugausstattung. Da letztendlich jede Linie ihre eigenen Charakteristika hat, wäre es viel zu umständlich, genauere Beschreibungen einzuführen.

    Bei ME, MEr, MR, OE, OX und X wissen Fahrgäste dagegen nicht mal, ob es sich u Regionalverkehr mit Standardtarif oder um Fernverkehr mit Zuschlag handelt, oder ob es sich um eine mehr oder weniger schnelle Verbindung zwischen zwei Städten handelt.

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