Bayern: Zeil fordert Planungskostenbudget des Bundes
15.02.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der bayerische Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) traf in der vergangenen Woche mit Matthias Ruete, Generaldirektor der Direktion Energie und Verkehr der Europäischen Kommission in Brüssel zusammen. Dabei wurde insbesondere über die Bedeutung der Transeuropäischen Netze (TEN) und ihre Bedeutung für den Freistaat Bayern gesprochen.
Beide kamen darin überein, dass die Fortschritte auf diesen Verkehrsachsen besonders wichtig sind, um den europäischen Binnenmarkt besser vernetzen zu können. Bayern wird dabei von drei TEN-Schienenstrecken erschlossen, die in Brüssel als prioritäre Ausbauvorhaben eingestuft werden.
Das sind die Eisenbahnachsen Berlin – München – Palermo, die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale, die bereits seit Jahrzehnten auf sich warten lässt und die Europäische Magistrale Paris – Pressburg, zu der auch die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm gehört, die Teil des umstrittenen Großprojektes Stuttgart 21 ist. Zeil: „Besonders diese Strecke hat wegen der Anbindung des südostbayerischen Chemiedreiecks besondere Dringlichkeit.“
Vor diesem Hintergrund wies der Minister erneut darauf hin, dass Fortschritte nur dann erzielt werden können, wenn die Planungen der Deutschen Bahn zeitnah finanziert werden. „Möglich wäre das, wenn der Bund endlich das angekündigte Planungskostenbudget einrichtet, das ich in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung eingebracht habe. Und dies wiederum wäre umso wichtiger, weil wir nur dann die Planungskosten über Mittel der Europäischen Union mitfinanziert bekommen“, so Zeil.