Die Bahn und die bundeseigene Bahn AG
08.06.20 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Fahrgelderträge sind ein fester Bestandteil in der Finanzstruktur öffentlicher Verkehrsmittel. Mit Stolz weist die Branche auf einen Kostendeckungsgrad von rund achtzig Prozent hin. Das heißt nicht, dass der Endkunde achtzig Cent von jedem umgesetzten Euro finanziert, denn einige öffentliche Kofinanzierungen, wie beispielsweise Ausgleichszahlungen für den Behinderten- oder Schülerverkehr, sind zwar keine Markteinnahmen, aber auch keine Eisenbahn- oder ÖPNV-Gelder.
Es heißt aber, dass der Endkunde, oder Nutzer wie man ihn in der Branche noch immer viel zu oft nennt, einen nicht unerheblichen Anteil an der Finanzierung der Gesamtveranstaltung hat. Die Eisenbahn ist also weniger abhängig vom Staat als noch vor dreißig Jahren. Zur Erinnerung: Die alte Behördenbahn hatte am Ende mehr Personalkosten als Umsatz und hatte in den frühen 1990er Jahren komplett abgewirtschaftet.
Jetzt haben wir aber ein Problem: Die Fahrgastzahlen sinken auf ein Bruchteil des sonst üblichen Niveaus. Natürlich wird sich das in den kommenden Jahren wieder regulieren und das Vorkrisenniveau wird man wieder erreichen: Vielleicht 2021, vielleicht 2025, aber der Einbruch ist vorübergehend. Dennoch fehlt hier viel Geld in der Kasse und es ist richtig, dass der Staat, wenn man sich entscheidet, Rettungspakete ob der Corona-Krise zu schüren, mit einer Sonderzahlung einspringt.
Diese 2,5 Milliarden Euro können einerseits fehlende Markterträge kompensieren, sie können aber auch bei abbestellten Zugleistungen den Eisenbahnverkehrsunternehmen zugutekommen, deren Fixkosten weiterlaufen. Überhaupt gibt es in den Verkehrsverträgen aus gutem Grund Klauseln, dass nur ein bestimmter Anteil der jährlichen Zugkilometer einfach so abbestellt werden kann.
Wenn also die Situation eintritt, dass für abbestellte Zugleistungen Entschädigungen fällig werden, dann kann man diese auch aus dem Sondertopf finanzieren. Wohlgemerkt: Das ist für die gesamte Branche. Es spielt keine Rolle, ob DB Regio, Abellio, die Eurobahn, der Metronom oder Transregio fährt. Sie alle sind Branchenakteure auf der Schiene.
Nicht in Ordnung ist, wenn man bei der DB AG einfach so eine Kapitalerhöhung einzahlt ohne zu prüfen, wohin das Geld geht. Zum einen profitiert DB Regio, wie alle anderen Branchenakteure, von den Rettungsgeldern für den SPNV. Zum anderen ist die DB AG ein multinationaler Konzern, bei dem niemand weiß, was man mit dem Geld macht. Und ich habe den Eindruck, dass es auch so wirklich niemanden interessiert.
Für die meisten Mandatsträger dürfte es schlichtweg „die Bundesbahn“ sein, die da Geld kriegt und eine Differenzierung zwischen der Kapitalerhöhung für den Konzern und dem Geld für die Aufgabenträger wird kaum vorgenommen. Das ist ja überhaupt das Problem, dass man viele Politiker hat, die sich ernsthaft um die SPNV-Anbindung ihres Wahlkreises Gedanken machen, aber keine Ahnung haben, wie die Eisenbahn funktioniert. Und die DB AG wird – als gefühlte Bundesbahn – auch jetzt wieder mit der Schiene per se gleichgesetzt.