NRW: Land unterstützt die Kommunen
13.05.19 (Nordrhein-Westfalen) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Land Nordrhein-Westfalen hat angekündigt, die Kommunen bei der Revitalisierung ihrer Schieneninfrastruktur mit einer Summe von einer Milliarde Euro aus den eigenen Haushalten zu unterstützen. Die Fördersumme verteilt sich auf die kommenden zwölf Jahre und läuft 2031 aus.
„Wir wollen einen besseren ÖPNV, der sich an den Bedürfnissen der Nutzer orientiert. Dafür brauchen unsere Städte moderne und leistungsfähige Stadt- und Straßenbahnnetze. Die überwiegend aus den 70- oder 80er Jahren stammenden Netze brauchen dringend ein Upgrade auf den heutigen Stand der Technik. Vernetzte Mobilität darf nicht an analoger Technik scheitern“, sagte Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU).
Die Landesregierung hatte durch ein Gutachten den Erneuerungsbedarf für die kommunalen Stadt- und Straßenbahnnetze ermitteln lassen. Bei der Erneuerung geht es um Anlagen, die am Ende ihrer Lebensdauer durch moderne Anlagen ausgetauscht werden. Das Gutachten beziffert den hierfür notwendigen Investitionsbedarf bis 2031 auf 2,6 Milliarden Euro. Dieser umfasst sämtliche Strecken (Gleise, Weichen, Oberleitungen) sowie Haltestellen und Brücken.
Zur Modernisierung der Netze gehört auch die Beseitigung von bestehenden, verkehrsrelevanten Systembrüchen. Pendler dürfen nicht aufgrund unterschiedlicher Spurbreiten zum Umstieg gezwungen werden. Insgesamt gibt es drei Systembrüche im Ruhrgebiet, die für rund 46 Millionen Euro beseitigt werden können. Das Land stellt das Geld zusätzlich zu der Milliarde zur Verfügung.
Für die Finanzierung der Stadt- und Straßenbahnnetze sind die Kommunen zuständig. „Die Landesregierung ist bereit, die Kommunen dabei zu unterstützen, weil wir einen attraktiven ÖPNV wollen. Der Investitionsbedarf ist für die Kommunen eine riesige Herausforderung. Wir lassen die Kommunen damit nicht alleine“, erklärte Wüst.
Großes Lob kommt von der nordrhein-westfälischen Landesgruppe des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). „Den heutigen Beschluss des Kabinetts begrüßen wir außerordentlich. Und wir bedanken uns bei Verkehrsminister Hendrik Wüst, auf dessen Initiative diese dringend benötigte Förderung nun endlich in die Tat umgesetzt wird. Bereits 2012 hatten wir als Branche mit einem entsprechenden Gutachten auf den steigenden Erneuerungsbedarf hingewiesen. Schön, dass dieser Prozess nun nach sieben Jahren doch noch zu einem positiven Ergebnis führt“, so der Landesvorsitzende Ulrich Jaeger.
Jaeger: „Endlich haben wir nun die nötige finanzielle und zeitliche Planungssicherheit, um die Projekte anzugehen. Damit wird das ÖPNV-Angebot in den Städten in Nordrhein-Westfalen moderner, leistungsfähiger und für die Fahrgäste attraktiver Diese Gelder sind zweckgebunden für Grunderneuerungsmaßnahmen im städtischen Schienenverkehr. Damit können nun auch die betroffenen Kommunen projektscharf bis zum Jahr 2031 den Einsatz der aufzubringenden Eigenmittel kalkulieren.“