Scheuer will Dieselbusse nachrüsten
03.04.18 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Bundesverkehrsministerium stellt 107 Millionen Euro für die Nachrüstung vorhandener Dieselbusse bereit. Dies ist Teil des Sofortprogramms saubere Luft 2017 bis 2020. Mit dem Förderprogramm unterstützt das Ministerium die Nachrüstung von Dieselbussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im ÖPNV mit Systemen zur Abgasnachbehandlung. Die Busse müssen überwiegend in einer der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen eingesetzt werden.
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): „ÖPNV-Busse legen täglich tausende Kilometer in den Kommunen zurück. Mit unserer neuen Förderrichtlinie unterstützen wir jetzt Verkehrsunternehmen finanziell, damit sie ihre Diesel-Busse mit Abgasnachbehandlungssystemen umweltfreundlicher machen. Schon bald wird die Luft in den Städten deutlich besser.“
So soll die Stickoxidbelastung in diesen Kommunen reduziert werden. Dass die Fahrzeuge wirksam und nach Vorschrift nachgerüstet werden, muss durch eine entsprechende Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) nachgewiesen werden. Dafür kommen beispielsweise SCR-Katalysatoren infrage. Gefördert werden System- und externe Einbaukosten der Nachrüstung von genehmigten Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen.
Antragsberechtigt sind Gebietskörperschaften, Verkehrsverbünde sowie öffentliche und private Verkehrsunternehmen, die ÖPNV-Leistungen in einer der belasteten Kommunen erbringen. Die Fördersätze betragen entsprechend dem EU-Beihilferecht je nach Unternehmensgröße vierzig bis sechzig Prozent. Ein förderunschädlicher vorzeitiger Vorhabenbeginn ist bereits ab Inkrafttreten möglich.