BAG SPNV begrüßt LuFV-Einigung
23.10.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die BAG SPNV begrüßt die Einigung des Bundes mit der DB AG über die künftige Höhe der Bundesmittel für den Erhalt der Schieneninfrastruktur und hofft auf die politische Bestätigung in der parlamentarischen Beschlussfassung. Künftig sollen vier Milliarden Euro im Jahr zur Verfügung stehen. Damit sei, so die BAG SPNV, eine gute Grundlage geschaffen, „dem Werteverzehr der vergangenen Jahre entgegenzuwirken“, wie es in einer Presseerklärung heißt.
Verbandspräsident Thomas Geyer: „Mit dieser Einigung stellen sich Bund und DB AG Ihrer Verantwortung für die Schieneninfrastruktur und setzen einen wichtigen Impuls zum Erhalt des Bestandsnetzes.“ Insbesondere die vollständige Reinvestition der Gewinne der Infrastrukturtöchter der DB AG in das Bestandsnetz stellt einen wichtigen Bestandteil der Vereinbarung dar. Daher ist von besonderer Bedeutung, dass diese Gewinne auch stetig erwirtschaftet werden.
„Um die steigenden Renditeerwartungen erfüllen zu können, ist es wichtig, dass mehr Verkehr auf die Schiene gebracht wird. Dies wird aber nur möglich werden, wenn der Personennahverkehr auf der Schiene im Rahmen der Revision der Regionalisierungsmittel ebenfalls deutlich besser ausgestattet wird als heute“, so Geyer weiter. Über den Leistungsteil und die Fragen, inwieweit ein effektives Controlling der DB Netz AG durch den Bund oder dessen Behörden möglich ist, hat man sich seitens der BAG SPNV nicht geäußert.