Minister Voigtsberger: Beschränkte Zufriedenheit mit Investitionsrahmenplan
30.03.12 (Nordrhein-Westfalen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) zeigt sich beschränkt zufrieden mit der Mittelzuweisung für Nordrhein-Westfalen durch den Investitionensrahmenplan der Bundesregierung für die Zeit von 2011 bis 2015. „Die Steigerung ist ein großer Erfolg. Unsere intensive Überzeugungsarbeit beim Bund hat sich gelohnt.“ Zwei zentrale Eisenbahnprojekte in Nordrhein-Westfalen sind darin enthalten.
Dabei handelt es sich um die Betuwe-Linie, die der Bund mit 711,4 Millionen Euro fördert sowie Vorplanungen für den Rhein-Ruhr-Express zwischen Köln und Dortmund. Hier sind 184,4 Millionen Euro. Damit hat Nordrhein-Westfalen bei den prioritären Vorhaben im IRP-Zeitraum, für die bereits Baurecht vorliegt oder bis 2015 erlangt werden kann einen Anteil von 21 Prozent. Voigtsberger: „So sollte es sein!“
Der zweigleisige Ausbau zwischen Dortmund und Münster wurde in die Kategorie D aufgenommen – sonstige wichtige Teilvorhaben der Projektliste für die Bundesschienenwege. Im Entwurf aus Dezember 2011 war dieser Ausbau nicht berücksichtigt. Voigtsberger: „Damit ist der Bund der Forderung des Landes für dieses wichtige Schieneninfrastrukturprojekt nachgekommen. Das ist ein großer Erfolg für NRW, insbesondere für das Münsterland.“
Dennoch sieht Voigtsberger die Mittelbereitstellung nach wie vor als zu gering an. „Bei den laufenden Vorhaben beträgt der NRW-Anteil noch nicht einmal zwei Prozent. Wir werden weiter darauf drängen, dass NRW gemäß seiner überdurchschnittlichen Verkehrsbelastung als das Transitland im Herzen Europas besser bei der Bereitstellung von Bundesmitteln berücksichtigt wird.“
Doch gerade der Ausbau zwischen Dortmund und Münster droht nach hinten loszugehen: Auf dem eingleisigen Abschnitt zwischen Lünen und Münster gibt es mit Amelsbüren, Davensberg, Ascheberg, Capelle und Werne an der Lippe gleich fünf Bahnhöfe, auf denen sich Züge kreuzen und überholen können. Damit handelt es sich um eine relativ leistungsfähige Infrastruktur, auch wenn es der längste eingleisige Abschnitt im deutschen Fernverkehrsnetz ist. Eine tatsächliche Verbesserung tritt nur auf, wenn diese Bahnhöfe nicht zu Haltepunkten werden – so dass auch weiterhin Überholungen möglich sind, wenn der InterCity auf die Regionalbahn aufläuft.