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Stuttgart 21 kannibalisiert Infrastrukturvorhaben im Ländle

03.09.10 (Allgemein) Autor:Sven Steinke

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Winfried Hermann kritisiert, dass das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm, mit den Einzelvorhaben Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm wie ein „Mega-Staubsauger“ wirkt und die zur Verfügung stehenden Mittel für den Infrastrukturausbau im Ländle kannibalisiert.

Die Kosten für die Elektrifizierung der Südbahn liegen beispielsweise bei 140 Mio. Euro. Eine lächerliche Summe im Vergleich zu den Mitteln die Stuttgart 21 verschlingt, dabei aber effektiv, weil die Züge zwischen Lindau und Ulm nicht mehr in Dieseltraktion fahren müssen. Außerdem entfällt das Umspannen bei durchgehenden Zügen in Ulm.

Gleichzeitig warb Hermann für den zweigleisigen Ausbau der Gäubahn auf einem 40 Kilometer langen Abschnitt. Seit dem das zweite Gleis nach dem zweiten Weltkrieg demontiert wurde, wird gefordert Abschnitte der Gäubahn zweigleisig auszubauen, bisher ohne Erfolg. Dabei hätten beide Projekte mit den 300 Millionen Euro, die bereits für Stuttgart 21 verbraucht wurden, realisiert werden können.

Da eine Umstellung von Diesel- auf Elektrotraktion die Umweltbilanz des Schienenpersonennahverkehrs verbessert und ein Abschnittsweiser zweigleisiger Ausbau einer Bahnstrecke die Kapazität und die Zuverlässigkeit des Bahnverkehrs erhöht, somit auch die Zahl der Kunden, tragen beide Projekte aktiv zum Klimaschutz bei.

Allerdings fallen demnächst die Finanzquellen weg, das Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetz ist abgeschafft worden und der Verkehrswege-Ausbauplan des Bundes ist hoffnungslos unterfinanziert, weil zu wenig in die Schieneninfrastruktur und vorrangig in ineffiziente Großprojekte investiert wird. Die aktuellen Bestrebungen des Bundesverkehrsministeriums, die Finanzierung zwischen Land, Bund und Bahn für die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm neu aufzuteilen, bestätigen, dass sich die Finanzierung der Neubaustrecke nach der jüngsten Kostensteigerung schon als schwierig erweist.

Der Bund hat offenbar Probleme die Neubaustrecke wie vereinbart zu finanzieren, Land und Bahn können bzw. wollen bisher ebenfalls nicht einspringen. Das ist ein Ernst zunehmendes Signal dafür, dass für das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm sämtliche Finanzquellen für die nächsten zehn Jahre ausgeschöpft werden. Durch die zu erwartenen Kostensteigerungen ist mit Verzögerungen der Realisierung und einer weiteren Blockierung der Finanzquellen zu rechnen.

Unterdessen machten die Grünen im Filstal darauf aufmerksam, dass die S-Bahn nach Göppingen längst nicht in trockenen Tüchern ist. Durch Kostensteigerungen bei Stuttgart 21 ist eher zu erwarten, dass die Realisierung ins unermessliche hinaus gezögert wird, weil alle zur Verfügung stehenden Mittel schlicht und ergreifend in den Bau von Stuttgart 21 fließen.

Die Aussage anderer Lokalpolitiker ist schlichtweg falsch, dass sich durch Stuttgart 21 Vorteile zur S-Bahn Anbindung an das Filstal ergeben. Bisher hat man es versäumt ein Betriebskonzept vorzulegen, welches zeigt wie das Filstal nach der Realisierung von Stuttgart 21 angebunden werden soll. Es ist sogar so, dass die Deutsche Bahn überhaupt kein Konzept zur Verlängerung der S-Bahn nach Göppingen hat.

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