Stuttgart 21: Grüne wollen Spitzengespräch
17.08.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die Grünen im Baden-Württemberger Landtag und im Stuttgarter Gemeinderat laden die Befürworter des umstrittenen Großprojektes Stuttgart 21 zu einem Spitzengespräch ein. U.a. den Ministerpräsidenten Stefan Mappus, Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster und Thomas Bopp vom Verband Region Stuttgart (alle CDU), aber auch Bahnchef Rüdiger Grube und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU).
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hatte ein Moratorium vorgeschlagen. In diesem Gespräch soll erläutert werden, wie ein solches gestaltet werden könnte. Für eine befristete Zeit würden sowohl Baumaßnahmen als auch Demonstrationen von Gegnern gestoppt werden. „ Während dieser Zeit soll eine paritätisch besetzte Stuttgart 21-Konferenz durchgeführt werden. Sie soll alle möglichen Lösungen ergebnisoffen erörtern und sämtliche Vor- und Nachteile der verschiedenen Vorschläge abwägen“ heißt es in dem Einladungsschreiben.
Ergebnisoffen bedeutet in diesem Fall, dass eine Abkehr von Stuttgart 21 möglich ist. Winfried Kretschmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag: „Es geht auch um die Legitimität staatlichen Handelns, um die Autorität der Parlamente und letztlich um das Vertrauen in unsere Demokratie.“