Berlin: BVG profitiert von S-Bahn-Chaos
31.08.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die BVG war der (finanzielle) Hauptprofiteur des S-Bahn-Chaos in der Bundeshaupstadt Berlin. Der Senat investiert die 37 Millionen Euro, die man der S-Bahn wegen Nichteinhaltung vertraglicher Leistungen verweigert, vollständig in das kommunale Verkehrsunternehmen. Dadurch soll sicher gestellt werden, dass mit dem Geld keine anderweitigen Haushaltslöcher gestopft werden.
Wichtig ist außerdem, dass es nicht über Umwege doch in den DB-Konzern geht: So ist es bei vielen Aufgabenträgern üblich, dass aus Konventionalstrafen wegen Schlechtleistungen oder Zugausfällen Infrastrukturmaßnahmen bei der DB finanziert werden. Das passiert in Berlin nicht. Es stellt sich allerdings die Frage, inwiefern die Maßnahmen bei der BVG nicht andernfalls aus dem Haushalt der Bundeshauptstadt hätten finanziert werden müssen. Darüber kann man aber nur spekulieren.
6,5 Millionen Euro gehen in die Modernisierung der U-Bahn-Fahrzeuge aus den 70er Jahren. Die ersten sind bereits fertiggestellt und fahren auf der U55 zwischen dem Hauptbahnhof und dem Brandenburger Tor. Neben einem freundlicheren Farbton der Innenausstattung wurde auch großer wert auf mehr Platz für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen gelegt. Die BVG plant die nächsten zwanzig Jahre fest mit den Fahrzeugen.
30,5 Millionen Euro gehen in den barrierefreien Ausbau der Zugangsstellen im kommunalen ÖPNV. 40 Bushaltestellen erhalten erstmals einen höheren Bordstein und Blindenleitstreifen, so dass Menschen mit Behinderung ohne fremde Hilfe ein- oder aussteigen können. An 59 Straßenbahnhaltestellen wurden die Bordsteine abgesenkt, so dass auch hier ein barrierefreier Zugang möglich ist.
Dennoch sieht Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) die Situation auf der Berliner S-Bahn mehr als kritisch. Sie „bedaure außerordentlich“ dass die DB-Tochter nicht in der Lage sei, ihre vertraglichen Pflichten zu erfüllen. Ankündigungen, zur Hauptverkehrszeit nach Regelfahrplan zu fahren, hält sie für zweifelhaft: „Ich glaube das erst, wenn ich es selbst gesehen habe.“