Monopolkommission fordert unabhängige Infrastruktur
27.07.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Justus Haucap, Leiter der Monopolkommission der Bundesregierung und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, fordert eine unabhängige Eisenbahn-Infrastruktur. Der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung sagte er, dies müsse noch vor einer möglichen Privatisierung der Verkehrssparten erfolgen, „danach ist es nämlich dafür zu spät.“
Nur mit einer unabhängigen und staatlichen Infrastruktur sei nachhaltiger Wettbewerb auf der Schiene möglich. Haucap: „Einem Infrastruktur-Inhaber wäre egal, wer auf seinen Trassen unterwegs ist, Hauptsache, sie werden entsprechend ausgelastet – sei es von der Deutschen Bahn oder von einem Konkurrenten.“
Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist eine solche Trennung von Netz und Betrieb vorgesehen. Es ist aber sehr unwahrscheinlich, dass dieses Vorhaben umgesetzt wird. Das ursprüngliche Ziel der Bahnrefom lautete „Mehr Verkehr auf die Schiene“. SPD und Grüne haben dieses Ziel nach dem Regierungswechsel 1998 aufgegeben und wollten statt dessen die Bahn an der Börse verkaufen.
Diese Pläne wurden von zwischen 2005 und 2009 von der großen Koalition unter SPD-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee fortgesetzt. Da nun auch die aktuelle Bundesregierung am Bahnkonzern festzuhalten scheint, ist eine Trennung nur noch realistisch, wenn sie aus Brüssel durchgesetzt wird.
Bild: Deutsche Bahn AG