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Wirksame Kontrollmechanismen schaffen

09.08.21 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld

Wir reden über den Deutschlandtakt, über großflächige Verlagerung von Personen- und Güterverkehr auf die Schiene und übersehen dabei, dass die Infrastruktur in der Fläche weitgehend verrottet, in jedem Fall aber deutlich schlechter wird. Da sind Verspätungen an der Tagesordnung, weil es Signal- oder Weichenstörungen gibt, weil Bahnübergänge nicht funktionieren und vieles mehr. Hier braucht es ohne Frage eine ausreichende Finanzierung. Doch das allein reicht nicht.

Mit mehr Geld allein löst man die Probleme nicht, Geld ist eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für eine bessere und zuverlässigere Eisenbahn. Wir brauchen aber neben einer ausreichenden Finanzierung auch entsprechende Kontrollmechanismen. Dass die Allianz pro Schiene sich nicht aus dem Denkmuster lösen kann, mit mehr Geld alle Probleme zu lösen, ist fast schon dramatisch, denn das bringt uns irgendwann nicht mehr weiter.

Wie reagieren wir denn, wenn regelmäßig Weichenstörungen auftreten, wenn die Bahnübergänge immer wieder kaputt sind, wenn man sich fast schon drauf verlassen kann, dass auf bestimmten Abschnitten aufgrund streckenseitiger Probleme Verspätungen entstehen? Löst mehr Geld dann das Problem? Und muss man solange „mehr Geld“ reinstopfen, bis alles besser ist? Sind Infrastrukturprobleme vielleicht für sich genommen schon der Beweis, dass die Finanzierung nicht auskömmlich ist, weil es mit genügend Geld keine solchen geben würde?

Nein, so ist es nicht, auch wenn einfallslose Schienenlobbyisten das gerne behaupten. Stattdessen braucht man klare Qualitätsanforderungen und finanzielle Druckmittel, wenn es Probleme gibt. So wie die Schlechtleistungen bei Eisenbahnverkehrsunternehmen zu Pönalen führen, so muss auch ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen für den Fall fortgesetzter Schlechtleistungen mit Geldkürzungen rechnen.

Wenn der Aufzug am Bahnsteig seit einem halben Jahr kaputt ist, dann muss der Aufgabenträger die Stationsentgelte senken und die Trassenpreise werden gekürzt, wenn der Bahnübergang (mal wieder) nicht geht und dadurch Verspätungen entstehen. Ich erinnere mich gut, dass es in den Nullerjahren auch bei DB Regio erhebliche Schlechtleistungen gab.

Auch damals hörte man die gleichen Narrative: Geld zu kürzen sei grundfalsch, weil das dann ja fehlen würde, um die Züge zu säubern oder zu reparieren. Strenge Pönalesysteme würden Schlechtleistungen forcieren, im Gegenteil, man müsse gerade dann, wenn mit Kot und Erbrochenem verschmutzte Züge tagelang durch die Gegend fahren, die Schatulle öffnen.

Heute wissen wir: Ökonomischer Druck erzeugt Leistung. Hier brauchen wir also ein System, das Qualität und Leistung sicherstellt, so wie es das auch im Verkehrsbereich gibt. Der Finanzbedarf ist objektiv zu ermitteln und dann natürlich als gesamtstaatliche Aufgabe abzudecken. Es reicht aber nicht, immer nur nach mehr Geld zu schreien, sondern man muss auch die in die Pflicht nehmen, die für eine gute und funktionstüchtige Infrastruktur verantwortlich sind.

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