Rettungsschirm in Thüringen
17.09.20 (Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger im ÖPNV in Thüringen können sich Schäden, die durch die Corona-Pandemie bedingt sind, ab sofort durch den Freistaat Thüringen erstatten lassen. Mit dem Rettungsschirm für den ÖPNV werden Verluste aus dem Ticket-Verkauf ausgeglichen und Ausgaben für Ausgleichszahlungen der Landkreise und Städte an Verkehrsunternehmen erstattet, soweit sie auf Maßnahmen zum Schadensausgleich beruhen.
Die entsprechende Richtlinie wurde von Verkehrsminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linkspartei) unterzeichnet. „Wir stärken dem ÖPNV in der Corona-Krise den Rücken. Deshalb haben wir in Thüringen schon frühzeitig das Sondervermögen zur Kompensation direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Zudem haben wir gemeinsam mit den anderen Bundesländern gegenüber dem Bund eine Beteiligung am Rettungsschirm für Bus und Bahngefordert. Dass Bund und Land jetzt die Ausfälle aus dem Ticketverkauf übernehmen ist ein wichtiges Signal an unsere Partner im ÖPNV,“, so Minister Hoff.
95,4 Millionen Euro stehen zunächst im Rettungsschirm für den ÖPNV bereit. Daran beteiligt sich das Land mit 41,4 Millionen Euro. Aus den voraussichtlich 2020 vom Bund zur Verfügung stehenden Regionalisierungsmitteln stammen nach vorläufiger Umverteilung zwischen den Ländern 54 Millionen Euro. Verkehrsunternehmen des ÖPNV, einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs, müssen ihre Anträge bis zum 30. September stellen. Die Anträge der kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger können bis zum 30. November gestellt werden.