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Neue Heidekrautbahnen in Bayern?

28.01.16 (Bayern) Autor:Stefan Hennigfeld

Einem Medienbericht zufolge plant man bei DB Regio im Freistaat Bayern künftig mit neu gegründeten Tochtergesellschaften an der Ausschreibung solcher Netze teilzunehmen, die bereits von Wettbewerbsbahnen betrieben werden. Damit möchte das Unternehmen sich angeblich einerseits marktgerecht aufstellen und andererseits die eigene Bedeutung im bayerischen SPNV wieder verstärken.

Auch im Zusammenhang mit der S-Bahn München ist die Rede davon, dass eine Projektgesellschaft gegründet werden könnte, die sich unter Umständen – wie schon die alte DB Heidekrautbahn GmbH, für nicht an den Konzerntarifvertrag gebunden hielte. Nachdem Anfang 2008 auf politischen Druck hin der Lokführertarifvertrag mit der GDL abgeschlossen wurde, gab der damalige Vorstandsvorsitzende Hartmut Mehdorn bekannt, dass DB Regio sich in Zukunft nur noch mit Gesellschaften an Ausschreibungen beteiligen werde, die sich für nicht an diesen Tarifvertrag gebunden hielten.

Den Anfang machte bei der Vergabe des Rhein-Sieg-Express zwischen Aachen, Köln und Siegen die damalige DB Heidekrautbahn GmbH, die später auf die DB Regio NRW GmbH verschmolzen worden ist. Nachdem mit den meisten Wettbewerbsbahnen ein Branchentarifvertrag abgeschlossen worden ist und darüber hinaus die diversen Regelungen zum Kündigungsschutz und zur Besitzstandswahrung im Konzern durch den Demographietarifvertrag abgelöst wurden, hat der Vorstand, bereits unter der Führung von Rüdiger Grube, zugesagt, künftig von der Gründung neuer Gesellschaften abzusehen, die sich nicht für an den Konzerntarifvertrag gebunden halten.

Doch nachdem man in Bayern beide Lose der Nürnberger S-Bahn verloren hat und nun die Neuvergabe des Münchener Netzes ansteht, kamen erneut Gerüchte auf, wonach eine wie auch immer geartete Projektgesellschaft ins Leben gerufen werden sollte. Ein Unternehmenssprecher dementierte solche Planungen jedoch der SZ gegenüber. Von „Lohndumping“ könne nicht die Rede sein. Selbst bei den Gesellschaften, die man offensichtlich tatsächlich für die Teilnahme an in vorherigen Vergabeperioden verlorenen Netzen einplant, wolle man marktgerechte Löhne zahlen.

Hierbei stellt sich jedoch die Frage, ob die Löhne „marktgerecht“ oder auf dem Niveau des Konzerntarifvertrages sein sollen. In der SZ wird offen darüber spekuliert, dass man das Lohn- und Gehaltsniveau auf den Branchentarifvertrag absenken will, den die Wettbewerbsbahnen gemeinsam mit der EVG abgeschlossen haben.

Jedoch: Zahlreiche Unternehmen haben trotz des Branchentarifvertrages höher liegende Haustarifverträge, deren Struktur allerdings auf dem Branchentarifvertrag basiert. Nachdem man im DB-Konzern in den vergangenen Jahren immer wieder offen über (partielle) Marktaustritte aus dem SPNV nachgedacht hat, will man nun mit einem neuen unternehmenspolitischen Konzept den inländischen Eisenbahnverkehr wieder in den Fokus rücken. DB Regio soll dabei wieder mehr Marktanteile gewinnen.

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