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Zweckverband ÖPNV Vogtland – Verbandsversammlung vom 29.02.2012

01.03.12 (Sachsen) Autor:Niklas Luerßen

Der Zugverkehr im Vogtland soll 2013 in gleichem Umfang wie in diesem Jahr beibehalten werden. Das sieht der Beschluss zur Leistungsbestellung für den Schienenpersonennahverkehr  vor, den die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) am Mittwoch fasste. Demnach sollen die Eisenbahnunternehmen und die mit Schienenersatzverkehr beauftragten Busbetriebe insgesamt 3,5 Millionen Zugkilometer im Vogtland erbringen. Dafür stehen knapp 30 Millionen Euro zur Verfügung.

ÖPNV-Haushalt in Doppik über gut 42,2 Millionen Euro beschlossen

Der Haushalt für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) für 2012 umfasst gut 42 Millionen Euro. Dem ÖPNV-Verbandsrat wurde der entsprechende Haushaltplan am Mittwoch vorgelegt, und zwar in Doppik, der doppelten Buchführung. Die Verbandsräte stimmten dem Zahlenwerk zu. Für die Jahre 2011 und 12 war ein kameraler Doppelhaushalt beschlossen worden. Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben des Freistaates Sachsen muss die öffentliche Haushaltführung aber spätestens ab 2013 von der bisherigen Kameralistik auf Doppik umgestellt werden. Der ÖPNV hat diese Umstellung bereits per 1.1.2012 vollzogen. Dem entsprechend wurde das Zahlenwerk umgestellt, der Umfang des Haushaltes ist exakt der Gleiche wie der im April 2011 beschlossene.

ÖPNV unterstützt Ausbau des „Haltepunkt Mitte“ in Plauen

Der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) unterstützt den „Ausbau der Reichenbacher Straße in Plauen (Haltepunkt Mitte)“. Knapp 784.000 Euro, maximal aber 12,5 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben, werden dafür bereit gestellt. Das hat der ÖPNV-Verbandsrat am Mittwoch beschlossen. Voraussetzung ist natürlich, dass die Mittel zum einen im Haushalt des ÖPNV für diese Jahre eingestellt werden und dass zum anderen alle an der Finanzierung Beteiligten zu ihrer Zusage stehen. Für den Neubau des Haltepunktes hat der Verbandsrat auch einem Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zugestimmt.  Dieser wird zwischen dem ÖPNV und der DB Station & Service AG geschlossen werden, damit das Projekt Aufnahme in die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund, der Deutschen Bahn AG und der DB Station & Service AG aufgenommen wird. Der Ausbau der Reichenbacher Straße zum Haltepunkt Plauen Mitte umfasst drei Teile, und zwar den Neubau des Haltepunkts, die darunter befindlichen Haltestellen für Bus und Straßenbahn und die notwendige Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Reichenbacher /Stresemannstraße.

Schülerbeförderungssatzung wurde beschlossen

Der Neufassung „Satzung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) über die Schülerbeförderung“  hat der Verbandsrat auf seiner Sitzung am Mittwoch zugestimmt. Auf der Basis des Weisungsbeschlusses des Kreistages des Vogtlandkreises vom 9. Februar 2012 wurde die evaluierte Satzung beschlossen.

Wichtigster Punkt ist, dass die Schülerbeförderung auch weiterhin ohne Zuzahlung der Eltern erfolgt. Das ist in Sachsen einmalig. Gerade deshalb betonten in der Diskussion mehrere ÖPNV-Verbandsräte, dass diese außergewöhnliche Errungenschaft von allen, die sie nutzen, stärker geschätzt werden sollte. Es könne nicht jeder einzelne Wunsch erfüllt werden. Jeder sollte mit Toleranz dazu beizutragen, dass die zur Verfügung stehenden Mittel bestmöglich eingesetzt werden können.

Im Zuge der Neufassung der Satzung wurden bestimmte Passagen neu gefasst. Hervorzuheben sind folgende wesentliche Änderungen.
So besteht für Schüler beim Besuch einer Schule außerhalb des Vogtlandkreises Beförderungsanspruch, wenn ein Feststellungsbescheid zum Besuch dieser Schule von der sächsischen Bildungsagentur vorliegt. Unter dieser Voraussetzung werden beispielsweise auch behinderte Schüler zu Förderschulen nach Greiz, Schleiz oder Chemnitz im Auftrag des ÖPNV befördert.
Die Zuständigkeit für die Beförderungsorganisation behinderter Schüler außerhalb des Landkreises wechselt aufgrund des Diskriminierungsverbotes und des Grundsatzes der Inklusion vom Sozialamt des Vogtlandkreises zum ZV ÖPNV.
In Zusammenarbeit mit dem Jugendärztlichen Dienst des Gesundheitsamtes wurde eine neue Auflistung für den Beförderungsanspruch unabhängig des Vorliegens einer Mindest­entfernung erarbeitet. Es geht nun z.B. eindeutig hervor, dass Schüler mit einem Schwer­behindertenausweis mit den Merkzeichen aG, G, H, B oder Bl und einem Grad der Behinderung von mindestens 50 einen Beförderungsanspruch haben, auch wenn die geforderte Mindestentfernung von 2 bzw. 3,5 km nicht vorliegt. Bisher war für jeden dieser Schüler separat eine Einschätzung des Gesundheitsamtes erforderlich, was dort einen enormen Arbeitsaufwand erforderte, der somit reduziert wird.

Stundenpläne sind möglichst durch die Schulen so zu gestalten, dass pro Schulstandort eine Fahrt zu Unterrichtsbeginn und zwei Fahrten nach Unterrichtsschluss zurück zum Wohnort ausreichend sind. Hierbei sollen die Regelungen zur Wartezeit berücksichtigt werden, wobei in Summe 90 Minuten vor Unterrichtsbeginn und nach Unterrichtsende als zumutbar gelten. Die Wartezeit gilt dabei nach Ankunft bzw. bis zur Abfahrt der Verkehrsmittel.

Die Schülerbeförderung wird seit Januar 2009 auf Beschluss des Kreistages vom Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) durchgeführt. Seitdem konnten die geplanten Synergien durch das im Vogtland vollständig umgesetzte Modell „ÖPNV aus einem Guss“ weitgehend erreicht werden.
Die neue Satzung muss nun von der Bildungsagentur Sachsen genehmigt und danach vom ÖPNV veröffentlicht werden. Ab 1. Mai könnte dann die Bearbeitung der Anträge auf Schülerbeförderung nach der neuen Satzung erfolgen.

ÖPNV beteiligt sich an der Ausschreibung des E-Netzes Mittelsachsen

Der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) beteiligt sich an der Ausschreibung des E-Netzes Mittelsachsen. Das sieht ein Beschluss des ÖPNV-Verbandsrates vom Mittwoch vor. Dafür soll eine Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, dem Land Brandenburg, dem ÖPNV, dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen und dem Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe unterzeichnet werden. Gemeinsam soll dann das Vergabeverfahren zur Beauftragung von Leistungen im Schienenpersonennahverkehr auf dem E-Netz Mittelsachsen durchgeführt werden. Der ZV ÖPNV ist auf seinem Verbandsgebiet mit der Leistung des schnellen Nahverkehrs auf der Sachsen-Franken-Magistrale eingebunden.

Fahrplanänderung auf den Linien V-93 und V-94

Über Fahrplanänderungen auf den Linien V-93 und V-94 wurde der Verbandsrat des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ÖPNV) am Mittwoch informiert. Wegen der Stilllegung des Bahnhofs Eich bei Treuen durch die DB Station & Service waren vier Buslinien eigerichtet worden. Zur Bedarfsermittlung war der Fahrplan zu den Linien V-93 Ortsbus Treuen – Eich – Schreiersgrün und V-94 Rufbus Treuen – Eich zunächst bis 9.3.2012 befristet. Das Angebot ab 10.3. wird jetzt der Nachfrage angepasst. Natürlich kann der Walderlebnisgarten Eich ab Saisonbeginn am 1. April mit den Linien V-96 Auerbach – Eich und V-97 Treuen – Eich von Gruppen bei entsprechender Voranmeldung erreicht werden.

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