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Auch der VRR lehnt eine Landeseisenbahngesellschaft ab

02.07.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Bochum, ich komm aus Dir ... das gilt auch für den regionalen SPNVNach NVR und NWL hat sich auch der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr, größter SPNV-Besteller der Europäischen Union, gegen die Gründung eines Aufgabenträgers für ganz Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. Dies wurde im Zusammenhang mit dem anstehenden Regierungswechsel in Düsseldorf jüngst in der Presse diskutiert.

Die politischen Gremien des VRR haben eine entsprechende Resolution verabschiedet.

  • Um Nachteile für Bahnkunden zu vermeiden, spricht sich der Verwaltungsrat gegen die derzeitigen landesseitigen Zielvorstellungen aus, die Organisation des SPNV in einer Landesverkehrsgesellschaft zu bündeln. Dieses Vorgehen würde eine Entkommunalisierung der Aufgabe des SPNV in NRW sowie eine Einschränkung des Wettbewerbs bedeuten.
  • Der Vorstand wird aufgefordert, gemeinsam mit den beiden anderen SPNV-Aufgabenträgern (NVR und NWL) eine gemeinsame Vorgehensweise und Positionierung mit dem Ziel abzustimmen, auf der Grundlage des PBefG in den 3 Kooperationsräumen gemeinsame Tarife zu entwickeln.

Diese begründet man mit dem großen Erfolg des SPNV in kommunaler Trägerschaft. Auch wenn der VRR sich hier durch seine wirtschaftlich absolut indiskutable Direktvergabepolitik ein wenig ins Abseits gedrängt hat, so sind die Zustände heute immer noch weit besser als zu Beginn der Regionalisierung. Allein im Verbundgebiet (also ohne den Tarifraum Niederrhein) stieg die Fahrgastzahl seit 1996 um 59%.

ET 422 in EssenDazu kommt in den Augen der VRR-Gremien auch die Gefahr einer Überbürokratisierung. Erst vor drei Jahren wollte der damalige Landesverkehrsminister Oliver Wittke (CDU) die Aufgabenträgerschaft vereinfachen. Der Plan war, die neun Besteller in drei zusammenzufassen. Retrospektiv muss man feststellen, dass ihm das misslungen ist. Lediglich im VRR wurde der Nahverkehrsverbnud Niederrhein tatsächlich in den bestehenden Verkehrsverbund Rhein-Ruhr eingegliedert, eine Aufhebung des Niederrhein-Tarifs und eine Fortschreibung des VRR-Tarifs wird noch folgen.

In den anderen Fällen erreichte man das Gegenteil: Neben dem VRR gibt es sieben weitere Besteller im Land, die ihrerseits aber mit NVR und NWL noch zwei Überbehörden haben. Mit der Gründung eines Landeseisenbahngesellschaft stünde zu befürchten, dass diese zusätzlich zu den bestehenden Strukturen eingeführt würde, ohne dass es zu Effizienzsteigerungen käme.

Mittlerweile haben sich alle Verantwortlichen im Land Nordrhein-Westfalen gegen den landesweiten Besteller nach dem Vorbild der BEG im Freistaat Bayern ausgesprochen. Ob die rot-grüne Minderheitsregierung sich diesem Votum anschließt, bleibt abzuwarten.

Bilder: Deutsche Bahn AG

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