BMVI will Gleisanschlüsse erleichtern
12.02.21 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Bundesverkehrsministerium will den Bau von Gleisanschlüssen erleichtern. Mit einem Bundesförderprogramm werden ab dem 1. März bis zu fünfzig Prozent der Kosten für Neu- und Ausbau, die Reaktivierung und den Erhalt bestehender Zugänge übernommen. Ab 2021 stehen jährlich 34 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist mehr als eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr. Ab 2024 werden die Mittel auf 49 Millionen Euro weiter erhöht. Gesamtumfang des Programms: 200 Millionen Euro für fünf Jahre.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): „Je kürzer und einfacher der Weg zur Schiene, desto eher transportieren Unternehmen ihre Waren mit der Bahn. Mit einem Gleisanschluss direkt vor der Tür oder einem Verladebahnhof in der Nähe fällt die Entscheidung leichter. Deshalb unterstützen wir private Investitionen, fördern den Bau von Umschlagbahnhöfen und beschleunigen Planungen. So verbessern wir den Zugang von Unternehmen zur Schiene und bringen die Waren runter von der Straße.“
Die Anbindung privater Schienenanschlüsse an das Schienennetz erfolgt über eine Weiche. Deren Kosten u.a. für Betrieb und Ersatzneubau werden von den Infrastrukturunternehmen zunehmend auf die Investoren übertragen. Um Investitionshemmnisse zu beseitigen, will das Ministerium eine faire Kostenverteilung: Beide Seiten sollten sich an den Kosten beteiligen. Dafür wird eine Klarstellung im Allgemeinen Eisenbahngesetz angestrebt.