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Das Bundesverkehrsministerium arbeitet an einem Mobilitätsdatengesetz, das 2024 verabschiedet werden soll. In die Erarbeitung bezieht das Ministerium Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft mit ein. Der Konsultationsprozess ist heute mit einer Kick-off-Veranstaltung gestartet. Damit soll eine transparente Beteiligung und Gestaltung im Gesetzgebungsprozess ermöglicht werden.

Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr: „Daten sind die Grundlage unseres digitalen Fortschritts. Mobilitätsdaten helfen etwa Kommunen, ihr ÖPNV-Angebot zu verbessern. Und sie helfen Pendlern dabei, einfach per App den für Sie besten Verkehrsmittelmix für den Weg von der Haustür bis zur Arbeit zu finden. In unserer Digitalstrategie haben wir vereinbart, dass wir Daten häufiger und besser zugänglich machen wollen.“

Wissing: „Deshalb starten wir jetzt einen Beteiligungsprozess für das Mobilitätsdatengesetz. Dabei sprechen wir mit Unternehmen, Zivilgesellschaft und Forschung, wie wir Anreize für das sichere Datenteilen schaffen können und welche Herausforderungen wir dabei lösen müssen. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit allen Beteiligten unsere Mobilität modern, digital und klimafreundlich zu gestalten.“

An der hybriden Veranstaltung im Ministerium nehmen rund 75 Vertreter von öffentlichen und privaten Verkehrs- und Mobilitätsunternehmen, Forschungseinrichtungen, Zivilgesellschaft und Bundesländern teil. In den kommenden Wochen werden zu einzelnen Themen Workshops mit unterschiedlichen Stakeholdergruppen organisiert.

In diesen Workshops sollen Aspekte wie Datenverfügbarkeit, Datenqualität und Regeln der Datennutzung vertieft diskutiert und erarbeitet werden. Der erste Workshop findet am 8. November u.a. mit Mobilitätsplattformen statt. Insgesamt sind sechs Fachworkshops geplant. Ziel ist es, sich zu den Bedürfnissen und Herausforderungen der Stakeholder auszutauschen und diese bei der Erstellung von Eckpunkten für ein Mobilitätsdatengesetz zu berücksichtigen.

Foto: Bru-nO