VDV fordert PBefG-Novellierung
18.09.20 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Eine im Rahmen des VDV-Branchengesprächs „Mobility Lounge“ erstmals veröffentlichte Teilstudie bestätigt die bereits getroffenen Beschlüsse der PBefG-Findungskommission zu einer Regulierung des Personenbeförderungsgesetzes mit Augenmaß. Der Großteil der Studie des Beratungsunternehmens PTV Planung Transport Verkehr AG wurde bereits im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung veröffentlicht. In dem letzte Woche veröffentlichten aufbauenden Teil wird die Auswirkung von Rideselling auf den deutschen Mobilitätsmarkt bei einer weitgehend unkontrollierten Liberalisierung betrachtet.
„Die Studie zeigt deutlich, dass es für Ridesharing-Angebote einer passgenauen Regulierung bedarf, um positive verkehrliche Effekte zu erzielen und zum Klimaschutz beizutragen. Die Eckpunkte der PBefG-Findungskommission bilden aus unserer Sicht dafür eine gute Basis – wir brauchen die Novelle allerdings noch in dieser Legislatur, damit alle Marktteilnehmer in einem verlässlichen Rechtsrahmen agieren können“, so Jan Schilling, Geschäftsführer ÖPNV beim VDV.
Insgesamt zeigt die Studie drei Szenarien, die die Auswirkung von Rideselling auf den städtischen Verkehr untersuchen. Zwei Szenarien wurden bereits veröffentlicht, das dritte Szenario wurde ergänzend bei den Gutachtern beauftragt. Das Neue an diesen Szenarien ist, dass diese erstmals ausschließlich die Auswirkungen auf den deutschen Markt betrachten.