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BUND kritisiert Alpentransitpolitik

14.09.16 (Baden-Württemberg, Güterverkehr, Schweiz) Autor:Stefan Hennigfeld

Zwanzig Jahre nach dem Staatsvertrag von Lugano zum Alpentransitverkehr zieht der Bundes für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND) eine verheerende Bilanz. Verkehrsreferent Klaus-Peter Gussfeld: „Das Jubiläum ist eine Blamage für die deutsche Verkehrspolitik. Präzise wie ein Schweizer Uhrwerk haben die Eidgenossen am Verlagerungsziel gearbeitet und den neuen Gotthard-Basistunnel planmäßig und im Kostenrahmen fertiggestellt. Dagegen hat Deutschland den Staatsvertrag nie wirklich ernst genommen. Statt einer verkehrspolitischen Aufbruchsstimmung herrschte jahrelang Planungschaos, ein Mangel an politischem Willen für eine nachhaltige Verkehrspolitik und Ignoranz gegenüber einer menschen- und umweltgerechten Eisenbahnplanung am Oberrhein.“

1996 hatten die Schweiz und Deutschland vereinbart, dass parallel zum Bau des Gotthard-Basistunnels auf deutscher Seite die Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel sowie die Gäubahn zwischen Stuttgart und Zürich als nördliche Zulaufstrecken zur neuen Alpentransversale umfassend ausgebaut und ertüchtigt werden sollen. Damit sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, möglichst viel Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Das ist zumindest auf deutscher Seite nicht oder aus Sicht des BUND nicht ausreichend passiert. Man fordert die Politik auf, legislaturperioden- und parteiübergreifend für die Zukunft gegenzusteuern.

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