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S-Bahn Nürnberg: Neue Entscheidung zugunsten von National Express

17.12.15 (Bayern) Autor:Stefan Hennigfeld

Das Tauziehen um die S-Bahn Nürnberg hat (vielleicht) ein Ende. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft hat die Vorgaben des Oberlandesgerichtes München umgesetzt und bei der Bewertung der Wirtschaftskraft von National Express sowohl eine erste Patronatserklärung der britischen Muttergesellschaft als auch Aufträge aus Nordrhein-Westfalen zugrunde gelegt. Eine weitere Patronatserklärung, die erst später eingereicht wurde, fand demnach keine Berücksichtigung und spielt für die tatsächliche Wirtschaftskraft des Unternehmens keine Rolle.

Eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat sich die Sache dann angeguckt. Johann Niggl, Geschäftsführer der BEG: „Die Analyse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ergab, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit von NX bei Berücksichtigung der Vorgaben des OLG München zu bejahen ist. Infolgedessen hat die BEG mit heutigem Schreiben an die unterlegenen Bieter angekündigt, NX den Zuschlag für die S-Bahn-Verkehre in Nürnberg erteilen zu wollen.“

Nach derzeitigem Stand des Vergabeverfahrens wird National Express den Betrieb im Dezember 2018 aufnehmen. Der endgültige Zuschlag kann wegen der Einspruchsmöglichkeiten der unterlegenen Bieter frühestens am 4. Januar erteilt werden. Denn DB Regio hat erneut die Möglichkeit, hier Einspruch einzulegen. Das Unternehmen hat in einer Stellungnahme angekündigt, die Sache derzeit intern zu prüfen und will kurzfristig keine Angaben über die Frage machen, ob man noch einmal vor die Vergabekammer zieht.

Sollte das der Fall sein, würde sich das Verfahren weiter in die Länge ziehen, mit der Möglichkeit, dass der Altvertrag zunächst einmal um ein bis zwei Jahre verlängert werden müsste – zu für DB Regio nicht schlechten Konditionen. Inwieweit diese Überlegungen bei der Entscheidungsfindung im Hause der Deutschen Bahn eine Rolle spielen, ist jedoch von außen nicht nachvollziehbar.

Davon unabhängig ist in dieser Woche auch eine weitere Entscheidung gefallen: Bei der Vergabe des Dieselnetzes Nürnberg hat sich DB Regio durchgesetzt und soll den Zuschlag erhalten. Nach Auslaufen des bisherigen Vertrags im Juni 2019 tritt der im Wettbewerb vergebene Verkehrsvertrag mit einer Laufzeit von zwölf Jahren in Kraft. DB Regio setzt dann zusätzliche neue Fahrzeuge ein, die insbesondere auf den stark nachgefragten Strecken im direkten Umfeld von Nürnberg die Sitzplatzkapazitäten signifikant erhöhen.

Es ist bereits die zweite wettbewerbliche Vergabe und wieder hat DB Regio diese für sich entscheiden können. Hansrüdiger Fritz, Vorsitzender der Regionalleitung bei DB Regio im Freistaat Bayern: „Wir freuen uns über diese Entscheidung der BEG und hoffen, dass wir bald den endgültigen Zuschlag bekommen.“ Auch hier läuft jetzt bis zum 4. Januar die Einspruchsfrist, wenn diese ohne Beschwerde anderer Bieter über die Bühne geht, kann der Zuschlag erteilt werden. In beiden Fällen gibt es also vor Weihnachten keine endgültige Entscheidung in die eine oder andere Richtung.

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