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Niedersachsen: Weniger Reaktivierungen?

12.01.15 (Niedersachsen) Autor:Stefan Hennigfeld

Das angestrebte Reaktivierungsprogramm für Eisenbahnstrecken in Niedersachsen soll nach einem Bericht der Deutschen Presseagentur zufolge nur noch auf eine oder maximal zwei mögliche Strecken beschränkt werden. Bei allen anderen sei der Nutzen entweder nicht ausreichend hoch oder die anliegenden Gebietskörperschaften nicht in der Lage, sich dauerhaft mit 25 Prozent an den konsumtiven Kosten zu beteiligen. Bei der Nutzenuntersuchung ist, und das wurde vielfach kritisiert, nur ein möglicher SPNV-Verkehr in Betracht gezogen, über Güterverkehrsleistungen, auch im geringen Umfang, floss in die entsprechenden Studien nichts ein.

Dabei hat gerade der Güterverkehr in der Fläche durchaus Potential, wenn sich vielleicht neue Gleisanschlüsse realisieren ließen und Unternehmen verstärkt auf die Schiene setzen. Doch wenn das angestrebte Reaktivierungsprogramm weiter eingekürzt wird, dann ist das für den Verkehrsclub Deutschland nicht akzeptabel. „Wir erwarten, dass von den acht ausführlich untersuchten Strecken auch sechs wie geplant reaktiviert werden. Nur höchstens zwei Nebenstrecken für den Personenverkehr wiedereröffnen zu wollen, gleichzeitig aber noch immer mit Nachdruck mehrere hundert Kilometer neue Autobahnen zu planen, wäre ein verkehrspolitisches Armutszeugnis!“, so Hans-Christian Friedrichs, Landesvorsitzender in Niedersachsen. Um Klarheit über das Ergebnis der externen Begutachtung und das vom Verkehrsministerium geplante weitere Vorgehen zu erhalten, hat der VCD nun die Landesregierung schriftlich um Aufklärung gebeten.

„Wir erwarten von der Landesregierung eine rasche Aufklärung über den Stand der externen Begutachtung der ausgewählten acht Reaktivierungskandidaten. Nur eine oder vielleicht zwei Strecken wären ein falsches Signal für Niedersachsen.“ In Niedersachsen ist der Anteil zweigleisiger Hauptstrecken im schnellen Regionalverkehr besonders hoch, da die alte Bundesbahn hier überdurchschnittlich viele Strecken geschlossen hat. Dabei hat man, etwa im Weser-Ems-Netz, mit erfolgreichen Ausbauten von Nebenstrecken auch in Niedersachsen gute Erfahrungen. Daran gilt es nun anzuknüpfen, jedoch auf einem finanziell vertretbaren Niveau.

„Manche Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand und haben zum Beispiel dank abgeschlossener Zukunftsverträge keine Möglichkeiten, sich für die Reaktivierung von Bahnstrecken zu engagieren. Das Modell bevorzugt daher Regionen mit gut gefüllten Kassen. Landkreise, die eine Strukturförderung dringend bräuchten, werden benachteiligt. Hier sollte das Finanzierungsmodell überdacht und über eine andere Art der Beteiligung der Kommunen nachgedacht werden“, erklärt Friedrichs. Neben der Reaktivierung von Bahnstrecken erwartet der VCD von der Landesregierung auch Ergebnisse für die Untersuchung von wieder zu eröffnenden Haltepunkten und Bahnhöfen, denn auch hier ist ein potentieller Nutzen vorhanden, ganz ohne dass hohe Mehrkosten entstehen würden.

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