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Grube will unabhängig vom Ausgang der Volksabstimmung Stuttgart 21 durchziehen

21.10.11 (Stuttgart) Autor:Niklas Luerßen

Bahnchef Rüdiger Grube will unter allen Umständen das sogenannte Immobilien- und Stadtentwicklungsprojekt Stuttgart 21 (S 21) umsetzen. Lieber lasse er sich rausschmeißen, als vom Projekt abzukehren. Aus seiner Sicht gäbe es kein Zurück mehr und er werde „keinen Faden“ nachlassen, um das Ziel zu erreichen. Denn in diesem Konflikt stehe die Verlässlichkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland auf dem Spiel.

Im Falle eines Scheiterns von S 21 bekäme die Bahn in ganz Deutschland Probleme. Aktuell plane sie Projekte in einem Gesamtvolumen von 80 Mrd . Euro. Wenn man nun trotz Planungs- und Baurecht hier lockerlassen würde, bekäme man kein Projekt mehr durch. „Dann fliegen mir die 80 Milliarden um die Ohren. Das kann ich mir nicht leisten“, so Grube. Mit ihm als Bahnchef sei eine Abkehr nicht zu machen. „Mit mir nicht. Lieber lasse ich mich rausschmeißen.“

Diese und ähnliche Worte fand Grube bei den Fischerwerken in Waldachtal-Tumlingen im Landkreis Freudenstadt. Im Betriebsrestaurant des Dübel-Herstellers saßen einige Unternehmen aus der Region, die mutmaßlich als Befürworter zum Projekt gezählt werden können. Darunter der Gastgeber Klaus Fischer selbst. Er wolle S 21, um wieder Investitionen in die Schiene in Baden-Württemberg zu erhalten, außerdem halte er die Volksabstimmung für „fragwürdig“. Grube vertraut aufs Wort vom Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), dass S 21 weiterhin landesfinanziert werde, wenn zwar eine Mehrheit gegen die Landesfinanzierung stimmen, das Quorum jedoch nicht erreicht werden sollte. Nach Einschätzung von Grube würde auch der Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eine solche formal-pro-S21 ausgehende Volksabstimmung akzeptieren.

Für Grube ist es unvorstellbar, dass das Land 1,5 Mrd. Euro Schadensersatz ohne Gegenleistung ausgeben sollte, dazu noch 1,3 Mrd. Euro für die Gleisvorbausanierung. Er vergleicht das mit den Hanseaten, die ebenfalls ungerne Geld ausgeben würden. „Aber sie zahlen dann doch, wenn es sich lohnt.“

Auf die provokante Frage eine Moderators, dass ihn doch niemand die Einhaltung des Kostenrahmens glauben würde, präzisierte er: „Ich habe nie gesagt, dass ich 4,08 Milliarden Euro auf Heller und Pfennig abrechnen kann. Aber die Größenordnung wird stimmen“. Den vertraglichen Maximalkostenrahmen von 4,526 Mrd. Euro hingegen möchte er unbedingt einhalten. Außerdem versprach er absolute Offen- und Ehrlichkeit. Sollten Kostensteigerungen bekannt werden, werde er dies umgehend mitteilen – auch weil auf dieser Welt ohnehin irgendwann „alles rauskommt“. Zudem will er sich nicht nachsagen lassen müssen, dass er die Katze erst nach der Volksabstimmung aus dem Sack lassen möchte und bis dahin negative Informationen zurückhalten werde.

Grube kündigte wiederum an, im Falle der einseitigen Kündigung der Finanzierungsvereinbarung eines Partners den Klageweg zu beschreiten, da er als Unternehmenschef keine Alternative habe, da er verpflichtet sei, jeden Schaden von der Firma abzuwenden. Es würden im Falle einer Kündigung jahrelange Rechtsstreitigkeiten drohen.

15 Responses

  1. Herr Grube scheint die Politik um seine Amtsentlassung zu bitten. Wenn er Charakter hätte, würde er seinen Posten niederlegen. Aber er möchte ja, wie alle Manager, noch mindestens ein goldenen Handschlag in zweistelliger Mio. € Höhe aus der Steuergeldkasse als „Entschädigung“ haben. Man kennt das ja, Manager betteln am Wochenende in den Fußgängerzonen um Geld für die Familie.

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  3. Stuttgarterin
    22.10.11 um 09:08

    Und die Stuttgarter werden dieses Versager-Projekt S21 stoppen.

  4. 1,5 Milliarden Ausstiegskosten für das am schlechtesten geplante und demokratisch lügitimierte Bahnprojekt? Herr Grube, go home!

  5. ‚Die Verlässlichkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland stünde auf dem Spiel‘.
    Alle Drohrethorik mit dem Verlust von Zukunftsfähigkeit (was auch immer das bedeuten) soll, ist genauso heiße Luft, wie die Szenarien der Atomlobby vor dem Abschalten der Kernkraftwerke – oder geht bei irgend jemandem das Licht nicht mehr an?


  6. Beobachter
    22.10.11 um 18:39

    @ Stefan

    Natürlich geht der Strom nicht aus, weil die Versorger den notwendigen Strom aus den französischen Atomkraftwerken beziehen. Aber man darf nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.

    Unabhängig wie ich persönlich zu S21 stehe, wenn dieses Projekt kippt, wird es auf Jahrzehnte kein weiteres Infrastrukturprojekt der Bahn mehr geben. Überall stehen die Gegner schon in den Startlöchern, sei es am Oberrhein, an der Betuwe zwischen Emmerich und Oberhausen oder am Eisernen Rhein. Am Mittelrhein haben sie die Startlöcher bereits verlassen und kämpfen gegen den Güterverkehr. Nicht nur, das es gegen europäische Verträge verstoßen würde, die zusätzlichen Gleise/Trassen nicht zu bauen, es würde Deutschland als internationalen Logistikstandort auf Jahrzehnte zurück werfen und uns in Europa der Lächerlichkeit preisgeben.

  7. Das stimmt so nicht.
    1. Die DB AG nur ausführendes Unternehmen. Auftrag- und Geldgeber sind der Bund und die Länder.
    2. Die Menschen vor Ort wehren sich nicht direkt gegen die Eisenbahn, sondern gegen den Lärm. Vor allem in der Lärmbekämpfung hängt Deutschlans international ca. 15 Jahre hinterher.
    Neue Techniken und bessere Trassierungen würden Abhilfe schaffen, aber man hat die Bürger jahrzehntelang als störend empfunden und als solche behandelt.
    Wenn sich solche Betonmenschen und Betonpolitiker, die solche Thesen in die Welt setzen, sich die Mühe machen würden, genauer zu sehen, gegen was die Mensch demonstrieren, würden nicht diese falschen „Dagegenparteien“ und „Dagegenbürger“ -Argumente ständig wiederholt.
    Alleine in Südbayern gibt es breits ca. 10 Schienenausbauprojekte, die von Bürgern und Fahrgastverbänden gefordert werden. Aber die Politik will nur die Projekte finanzieren, die nicht nur sehr teuer sind, sondern auch meist einen sehr geringen Nutzen bringen.

    Die Politik spricht immer von Leuchtturmprojekten. Da zeigt sich eben die Rückständigkeit dieser Politiker. Die Bürger wollen keine veralteten Leuchtturmprojekte, sondern GPS und High-Tech-Investitionen, die einen gesellschaftlichen und langfristigen wirtschaftlichen Nutzen bringen.
    Wer Leuchtturmprojekte möchte, wie einige unserer Politiker und Manager, ist wohl eher in der historischen Schifffahrt besser aufgehoben.
    Wir haben in D sehr viele Eisenbahnprojekte, die von den Bürgern GEFORDERT werden.

    3. D ist Schlußlicht in der Eisenbahninfrastruktur. D hängt 25 Jahre hinter dem Ausbau des Schienenetzes hinterher.
    Bei der Pro-Kopf-Investition in den Schienenverkehr sind wir in der EU das Schlußlicht.

    4. Diese Bundesregierung hat sowieso kein Interesse an der Förderung des Schienenverkehrs.
    Dies zeigt sich an den unsinnigen Planungen, die hinter vorgehaltener Hand von den Eisenbahmitarbeitern heftig kritisiert werden.

    5. Das Argument „Die Investoren aus dem Ausland würden beim Scheitern verschreckt“ bezieht sich eher auf solche Investoren, die eher die Gelegeheit sehen, wie einfach man in D an Fördergeder kommt und diese von den Steuerzahler abgreifen kann. Das sind meist Investoren, die für uns schädlich sind.
    Es schreien eh nur die Investoren, die Steuerzahler für fettes Schlachtvieh halten.

    6. Daher ist es zwingend, das die Bahnrefrom von 1994 rückgängig gemacht wird und/oder der Börsengang endlich aus dem Gesetz gestrichen wird.
    Das Schienennetz ist der Bundesnetzagentur zu unterstellen. Das Schienenetz und die Liegenschaften (Bahnhöfe, etc.) dürfen nicht veräussert werden.
    Damit werden nicht nur die Bauprojekte preiswerter, sondern vor allem wird nur noch objektiv geplant und gebaut und weniger nach den Vorstellungen von Zockerinvestoren und Zockerhelfer-Politiker.


  8. Prof. Stefan Faiß
    23.10.11 um 21:29

    Stuttgart 21 ist kein Immobilienprojekt, wie im Artikel suggeriert werden soll. Jeder informierte Mensch weiß, dass die 100 Hektar Gleisvorfeld und Abstellbahnhof der Stadt Stuttgart gehört und die grün-rote Mehrheit im Gemeinderat über dessen Verwendung entscheidet. Als langjähriger verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Kreisverband Esslingen, der sich intensiv mit dem Projekt Stuttgart 21 befasst hat, kann ich nur sagen: jeder Bahnfahrer, der mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern möchte, muss am 27. Npvember mit „Nein“ zum Kündigungsgesetz, das heißt für Stuttgart 21 stimmen. Stuttgart 21 verkürzt im Zusammenhang mit der Neubaustrecke die Fahrzeiten im Fern- und Regionalverkehr enorm. Ohne S 21 ist der Bau der Neubaustrecke gefährdet. Von den 4, 1 Mrd Euro Investitionen fließen rund ein Drittel dem Statt über Steuern zurück. Bei einem Schadensersatz in Höhe von 1,5 Milliarden Euro – ohne dafür eine bessere Bahninfrastruktur zu erhalten – fließt dem Staat kein Cent an Steuern zurück. Also: die vernünftigen Menschen stimmen am 27. November mit „Nein“ zum Kündigungsgesetz und für das grüne Bahnprojekt Stuttgart 21 !

  9. Sehr geehrter Herr Faiß,

    S21 ist nicht zwingend für mehr Verkehr notwendig, im Gegenteil, der derzeitige Kopfbahnhof kann bis zu 7 Züge mehr pro Stunde als S21 abfertigen: http://www.ingenieure22.de/index.php?option=com_content&view=article&id=51:kopfbahnhof-kann-mehr-leisten-als-s21&catid=35:presse&Itemid=58

    Die Zeitverkürzung kommt größtenteils, wie Sie schon richtig bemerkt haben, durch die Neubaustrecke zustande. Ob sie nachträglich – trotz Baurecht auf fünf von acht Abschnitten – einfach so als unwirtschaftlich und damit gefährdet eingestuft werden darf, ist doch sehr fraglich. Damit würde man nachträglich Eingriffe in Verträge vornehmen und das ist doch das, was Sie immer abgelehnt hatten in der Vergangenheit.

    Allerdings schlägt für viele Reisende der Kopfbahnhof von der Reisezeit gesehen besser aus als S21. Nur wer die NBS benutzen kann, profitiert im großen Maße: http://www.vcd-bw.de/presse/2011/28-2011/

    Außerdem hat das Projekt nicht nur Vorteile, bei näherem Hinsehen offerieren sich viele Nachteile: http://volksabstimmung-s21.org/cms/wiki-2/nachteile-durch-s21/

    Bei den 4,1 Mrd. Euro sind wir inzwischen längst nicht mehr. Kürzlich mußte die Bahn indirekt eine Verteuerung um 370 Mio. zugeben, das bedeutet, wir sind inzwischen knapp an der 4,526 Mrd.-Grenze angekommen. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/stuttgart-21/bahnhofsprojekt-stuttgart-21-wird-370-millionen-euro-teurer-11340147.html – die Finanzierung darüber hinaus ist nicht gedeckt, „man müsse dann halt nochmal miteinander reden“, so der Tenor der Bahn. Land und Bund haben jedoch bereits kategorisch Mehrkostenübernahmen über dieser Projektgesamtkostengrenze abgelehnt.

    Und es verdichten sich die Hinweise, daß die Ausstiegskosten nicht bei 1,5 Mrd. Euro liegen werden, sondern wesentlich darunter – ungefähr bei 300 Mio.: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/10/21/presseerklarung-der-ingenieure22-s21-ausstiegskosten-etwa-300-mio-eur/ – auch aufschlußreich: „Auf Nachfrage hat Bahnchef Grube den Ingenieuren22 die von ihm genannten wesentlich höheren Ausstiegskosten aufgeschlüsselt. Diese enthalten große Posten die mit den Baukosten für Stuttgart 21 und dem „Ausstieg“ gar nichts zu tun haben, z.B. Planungskosten für die Strecke Wendlingen – Ulm. Ohne diese Fremdposten kommt auch Bahnchef Grube nur auf 427 Mio. EUR.“. Über die Neubaustrecke wird jedoch nicht abgestimmt, noch wird sie vom Land zur Disposition gestellt.

    Grüße, Niklas

  10. Nochmal: Es geht doch im Grunde genommen nur um das Immobilienprojekt und die daraus resultierenden Gewinne für die sog. Investoren. Selbst Herrn Grube traue ich soviel Verstand zu, daß er ganz genau weiß, daß S21 Schwachsinn par excellence ist. OBEN BLEIBEN!


  11. Johann Schwarzbart
    24.10.11 um 12:29

    Herr Grube ist ein Verfechter von gigantischen Prestigeprojekten, nicht nur in Stuttgart, sondern beim überwiegenden Teil aller Investitionen der Bahn AG. Seine Vorgänger waren da nicht anders. Bahnhöfe müssen nicht unbedingt Paläste aus Glas und Stahl sein. Für ein Massenverkehrsmittel sind Funktionalität und Kostenbewustsein eigentlich ein Muss, aber Grube will sich ja der Konkurrenz aus der Luft anpassen. Der verbrät Milliarden für Prunkbauten und schraubt dann die Fahrscheinpreise hoch. Für ein Massenvehrkehrsmittel sind das ganz schlechte Voraussetzungen.


  12. Fernschnell
    25.10.11 um 01:32

    Niklas Luerßen nimmt mir viel Schreibarbeit ab, vielen Dank. Allerdings ist es tatsächlich so, daß die NBS auch mit großen Rechentricks (Stichwort leichte Schnellgüterzüge) nur mühsam über die Schwelle kommt. Prof. Faiß hat somit eher eine unangenehme Wahrheit verraten – die S21-Krücke zur Rettung der kaum wirtschaftlichen NBS. Das Land ist für solche Spielchen bloß nicht zuständig, und schon gar nicht Stuttgart, das inklusive aller versteckter Positionen mit mehr als einer Milliarde belastet wird und somit am Ende den Löwenanteil für S21 aufbringen müßte.

    Mit dem Ausstieg könnte das Geld des Bundes, des Landes sowie der Stadt und Region Stuttgart jedenfalls sinnvoller verwendet werden kann. Es gibt in- und außerhalb des Ländles Verkehrsengpässe, deren Entschärfung für zahlreiche Reisen mit Bahn und Auto wesentlich mehr nützt, als ein unterirdischer Hbf in Stuttgart, ein mäßiger Fahrzeitgewinn nach München und ein Umweg über den Flughafen zur Anreise für den statistisch kaum mehr als einen jährlichen Abflug von Stuttgart pro Baden-Württemberger. Oder ob es Professor Faiß und andere S21-Fans für normal halten, daß sich zum Beispiel die Verbindungen nach Nürnberg oder Würzburg und weiter nach Thüringen und Sachsen sowie damit die kürzesten Linien nach Berlin langsam dem Niveau vom Ende des v o r letzten Jahrhunderts nähern und teilweise extrem, ebenso wie die Gäubahn, am seit drei Jahren ungelösten ICE-Neigetechnik-Problem leiden, daß die IC-Linie Karlsruhe – Nürnberg (die eigentlich wieder bis Dresden oder neu bis Prag verlängert gehört) ständig existenzbedroht ist, es nach Würzburg schon länger keinen Schnellzug mehr gibt und die den Fernverkehr ersetzen sollenden RE mit erbärmlichem Material gefahren werden? Genau für diese Relationen gibt es durch S21 gar nichts. Ein Skandal, wenn man sich erinnert, daß der Schnelltriebwagen „Fliegender Stuttgarter“ die Strecke nach Nürnberg vor 75 Jahren schon mal in 2 Stunden bewältigte und eine Viertelstunde weniger zwischen Leipzig und Stuttgart benötigte, als der letzte durchgehende Zug dieser Linie bei seiner Einstellung im Jahr 2006, in dem auch die letzten bequemen Nachtreiseverbindungen zwischen Stuttgart, Leipzig/Dresden und Prag gestrichen wurden. Den einst idealen Schlafwagenzug D 237/238 Stuttgart – Nürnberg – Leipzig – Berlin und die Verbindung Berlin – Erfurt – Würzburg – Zürich – Mailand, die am Neckar mit dem Orient-Express und weiteren Fernlinien verknüpft waren, kennt wahrscheinlich schon kaum jemand mehr. Neues Herz Europas? Bringt erst mal den Verkehr einfach wieder auf Vorkriegsniveau, bevor ihr solch große Worte in den Mund nehmt!

    Und wenn Herr Mehdorn Angst um seine geplantes Investitionsvolumen hat, sollte er sich vielleicht einfach auf die Projekte konzentrieren, die von Bürgern und Anwohnern sehnlichst erwünscht und unterstützt werden – da hätte er in kürzester Zeit weit mehr als 80 Milliarden unterzubringen.


  13. Beobachter
    25.10.11 um 20:08

    .. Schnelltriebwagen “Fliegender Stuttgarter”…

    Ich kenne nur den „Fliegenden Holländer“ :)

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