Bundespräsident fordert „Kostenwahrheit“
28.05.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Bundespräsident Horst Köhler hat in seiner Rede auf dem Leipziger Verkehrsforum mangelnde Fairneß im Wettbewerb der Verkehrsträger angeprangert und mehr „Kostenwahrheit“ in der Verkehrspolitik gefordert. „Kostenwahrheit würde zu umweltfreundlicheren Lösungen führen. Sie würde auch die Binnenschiffahrt und den Schienenverkehr attraktiver machen. Dann würde auch das Schienennetz noch besser ausgebaut. Und Kostenwahrheit läßt sich durch politische Entscheidungen erzwingen.“
„Und noch etwas könnte Kostenwahrheit bewirken: Wir würden uns noch stärker darum bemühen, manche Transporte ganz und gar zu vermeiden. Wenn wir das nicht in erheblichem Maße schaffen – so haben es einige Redner auf dem Weltverkehrsforum 2008 betont – dann werden wir nicht verhindern können, daß der Bereich Transport und Verkehr immer mehr Treibhausgase ausstößt. Weniger Transportaufkommen bedeutet nicht zwingend, daß wir wirtschaftliche Abstriche machen müssen. Zum Beispiel wirkt sich die Bildung industrieller Cluster sehr positiv auf die Transportbilanz aus, weil sie kurze Wege bedeuten.“
Dirk Flege von der Allianz pro Schiene kritisiert, daß die Bundesregierung „gerade das Gegenteil beschlossen habe“. „Die Bundesregierung täte gut daran, bei der Kostenwahrheit dem Bundespräsidenten zu folgen.“ Der Logistikbeauftragte der Bundesregierung Andreas Scheuer (CSU) „hat bei der Neuausrichtung des Masterplans Güterverkehr und Logistik den ganzen Themenblock Kostenwahrheit von der Agenda genommen.“
Flege kritisierte, daß „die Bundesregierung noch ganz im Bann einer Bewältigungsrhetorik“ steht „die ein naturgesetzliches Anschwellen des Straßenverkehrs predigt.“ Er fordert eine „umfassende und lösungsorientierte Mobilitätsstrategie, die Verkehrsträger miteinander verzahnt und Abschied nimmt vom sektoralen Denken nach dem Motto ‚Wenn der Verkehr wächst, müssen wir mehr Straßen und größere Lkw bauen‘.“
Bilder: Deutsche Bahn AG