Warnstreik: Mofair mit Kritik an DB Netz
30.03.23 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Anlässlich des Streiktags letzten Montag hat der Wettbewerberverband Mofair Kritik an den Gebaren des Bundesunternehmens DB Netz geäußert. DB Netz wurde bestreikt, allerdings war das Unternehmen nicht bereit, den Wettbewerbsbahnen, die ihrerseits nicht von Streikaufrufen betroffen waren, Prognosen über die Besetzung von Stellwerken mitzuteilen. Man hat den Kunden stattdessen pauschal nahegelegt, den Verkehr gesamthaft einzustellen.
Verbandspräsident Tobias Heinemann: „Zum wiederholten Male werden die Wettbewerbsbahnen bei einer Tarifauseinandersetzung zwischen der DB und der EVG in Geiselhaft genommen. Wir wollen unseren Fahrgästen das am Streiktag umso dringender benötigte Verkehrsangebot machen, können es aber nicht. Hier muss es klarere Regelungen geben. Die DB Netz weiß sehr genau, wie hoch der Organisationsgrad in den Betriebsstellen ist, könnte also eine Notfalldienstplanung machen. Aber sie lädt lieber Risiken bei uns ab: Wir sollen die Trassen stornieren, dafür Stornogebühren zahlen und unsere Fahrgäste im Regen stehen lassen.“
Wären die Wettbewerbsbahnen der Empfehlung der DB Netz gefolgt, wären sie den Aufgabenträgern im SPNV gegenüber in Erklärungsnot geraten. Die Verkehrsunternehmen sind zur Verkehrsleistung verpflichtet. Wenn sie „von sich aus“ den Verkehr einstellen, wird ihr Leistungsentgelt gekürzt, zumindest in dem Fall, dass Stellwerke dann doch besetzt wären.
Foto: Deutsche Bahn AG / Christin Gerstner