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Vor dem Hintergrund der immer stärker verfallenden Verkehrsinfrastruktur im Land hat der VDV bzw. dessen Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ einen Bröckel-Index erstellt. Hierbei handelt es sich um ein Verschleißbarometer, das seit dem 23. Februar im Internet anzeigt, wie hoch der sekündliche Wertverlust ist. Seit 2005 ist nach Verbandsberechnungen über 51 Milliarden Euro an Wert verloren gegangen.

Zur öffentlichen Vorstellung des Verschleißbarometers vor dem Bundesrat in Berlin unmittelbar im Vorfeld der Konferenz aller bundesdeutschen Verkehrsminister setzte ein Flashmob den sprichwörtlichen Stillstand eindrucksvoll in Szene. Während im Bundesrat die Sonder-Verkehrsministerkonferenz begann, spielt sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite eine ungewöhnliche Szene ab: Rund 60 Menschen verharren plötzlich in ihrer Bewegung. Passanten bleiben stehen, wundern sich.

Dann folgt die Auflösung: „Der Flashmob symbolisiert den Stillstand und damit die drohenden Einschränkungen der Mobilität aller Bürgerinnen und Bürger, wenn die Politik nicht endlich den Sanierungsbedarf der Verkehrswege im ganzen Land nachhaltig auflöst“, erläutert Oliver Wolff, Geschäftsführer der INFRA Dialog Deutschland GmbH. „Deutschland fährt seit Jahren auf Verschleiß, immer mehr Brücken, Schienen und Straßen sind in einem schlechten Zustand. Mit unserem Verschleißbarometer und dem Flashmob wollen wir dafür sorgen, dass dieses wichtige Thema, das uns alle betrifft, im Fokus der Öffentlichkeit und damit in der politischen Diskussion bleibt“, so Wolff weiter.

Die Grundlage für die Berechnung des Verschleißbarometers bilden Zahlen, die die „Kommission für nachhaltige Infrastrukturfinanzierung“ unter dem Vorsitz des ehemaligen Bundesverkehrsministers Kurt Bodewig (SPD) erarbeitet hat. Schon heute sind die Folgen vielerorts spürbar. Besonders betroffen sei dabei der ÖPNV in den Städten. „Der Sanierungsstau im kommunalen Nahverkehr wird immer größer und beträgt inzwischen mehr als vier Milliarden Euro“, so Wolff. „Die Haushaltslage vieler Kommunen ist angespannt, es gibt immer weniger Spielraum für notwendige Investitionen. Dabei müssten die Kapazitäten angesichts von mehr als zehn Milliarden Fahrgästen jedes Jahr, Tendenz steigend, dringend ausgebaut werden.“

Die Bundesregierung hat für eine Reihe wichtiger Finanzierungsfragen Lösungen gefunden, dazu zählen die LuFV 2, die Aufstockung der Regionalisierungsmittel sowie die Weiterführung des Bundes-GVFG für große ÖPNV-Ausbaumaßnahmen im ÖPNV. Noch völlig ungeklärt ist indes die Zukunft der für die kommunale Infrastruktur so wichtigen Entflechtungsmittel. Bislang zahlte der Bund den Ländern jährlich 1,33 Milliarden Euro für deren Erhalt und Ausbau. Rund 740 Millionen Euro, also etwa die Hälfte, flossen in den ÖPNV. Die Finanzierung der Mittel nach dem Entflechtungsgesetz läuft 2019 aus und eine Nachfolgeregelung für die Zeit danach ist bislang noch nicht in Sicht.