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WSW mobil zeigt: Ersatzinvestitionen bedrohen das ÖPNV-Angebot

30.08.12 (Kommentar, Verkehrspolitik, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Wuppertaler Stadtwerke machen gerade vor, wovor der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) seit Jahren warnt: Es muss verlässliche Finanzierungsvereinbarungen für Ersatzinvestitionen der Verkehrsinfrastruktur geben. So wie der Bund für die DB Netz AG 2,5 Milliarden Euro im Jahr über die LuFV bezahlt, muss es auch Regelungen in der kommunalen Schiene geben.

Hier sind Summen fällig, die die Kommunen unmöglich aus eigener Kraft tätigen können. Zum einen weil es der Finanzierungsgerechtigkeit zwischen BOStrab- und EBO-Schiene widerspräche, zum anderen weil es in den 60er und 70er Jahren des vorherigen Jahrhunderts Bund und Länder waren, die im großen Stil Stadtbahntunnel bauen lassen wollten. Diese stehen jetzt erneut in der Pflicht, auch bei den Folgekosten Verantwortung zu übernehmen.

Ansonsten droht das, was in Wuppertal passiert ist, zum Normalfall zu werden: Die Stadtwerke mussten selbst für die Kosten aufkommen und dafür einen Kredit aufnehmen. Zinsen, Tilgung und Abschreibungen belasten Bilanz und Cashflow. Die Folge ist, dass dieses Geld jetzt nicht mehr für Betriebsleistungen zur Verfügung steht.

Dabei muss vor allem ein gesundes Mittelmaß zwischen Neu- und Ersatzinvestitionen gefunden werden. Wenn man sich die realpolitische Situation einmal ansieht, dann muss es zuallererst eine Aufhebung der dogmatischen Trennung zwischen der Schaffung neuer Vermögenswerte und der Erneuerung bereits vorhandener Infrastrukturen geben. Die Erneuerung eines dreißig Jahre alten und nicht mehr funktionsfähigen Aufzuges ist genauso wichtig wie der Bau eines solchen an einer Verkehrsstation, die bislang nur eine Treppe hatte.

Man kann jeden Euro nur einmal ausgeben und an dieser Stelle muss man Prioritäten setzen. Der Erhalt vorhandener Infrastruktur ist wichtiger als der Neubau. Dafür zu sorgen, dass es auch in zwanzig Jahren noch U-Bahntunnel in Düsseldorf oder Köln gibt ist wichtiger als das zweite Gleis zwischen Dortmund und Münster. Um es auf klare Worte herunterzubrechen: Der Rhein-Ruhr-Express ist nicht nur eine existentielle Bedrohung für die SPNV-Anbindung im Rest des Landes, sondern auch für die Zukunft zahlreicher Stadtbahnanlagen an Rhein und Ruhr.

Das hat der neue Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) erkannt. Neue Denkmäler haben wenig Wert, wenn die vorhandenen Anlagen verkommen und irgendwann schlicht nicht mehr nutzbar sind. Genauso wichtig wie die Verbesserung der Verkehrsanbindung ist die Sicherung des vorhandenen Leistungsangebotes. Mit der Sanierung eines U-Bahntunnels kommt man nicht ins Fernsehen, aber man macht nachhaltige Politik, auch wenn die Selbstdarstellung drunter leidet.

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