Mülheim: Straßenbahnstrecke gesperrt – gigantische Ersatzinvestitionen stehen bevor
03.04.12 (VRR) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Mülheimer Verkehrsgesellschaft (MVG) musste die Straßenbahnstrecke der Linie 104 zwischen Hauptfriedhof und Mülheim Flughafen zweigleisig außer Betrieb nehmen. Grund ist der schlechte Zustand der Schieneninfrastruktur. Der Außerbetriebnahme war bereits vor Monaten die Einrichtung zahlreicher Langsamfahrstellen vorausgegangen – doch mittlerweile reicht auch das nicht mehr. 3,9 mio Euro beträgt der Finanzbedarf für diesen Abschnitt davon 2,6 mio Euro für die Schienen und 1,3 mio Euro für die Oberleitung.
Doch dabei bleibt es nicht. Olaf Frei, Pressesprecher von Via Verkehr, dem gemeinsamen Verkehrsunternehmen von MVG, EVAG und DVG: „Wir brauchen bis 2020 allein in Mülheim an der Ruhr etwa 100 Millionen Euro für Ersatzinvestitionen. Nebenan in Essen werden sogar 350 Millionen Euro benötigt. Es ist daher zwingend erforderlich, dass die Finanzierung der ÖPNV-Investitionen über 2019 hinaus gesichert wird. Dabei muss der Erneuerungsbedarf in der Förderung angemessen berücksichtigt werden. Um den ÖPNV zukunftsfähig zu machen, für die Aufgaben und Mobilitätswünsche der Gesellschaft, benötigen wir nicht weniger, sondern mehr öffentliches Geld.“
Die MVG ist ein nachhaltig arbeitender Infrastrukturbetreiber. Es fehlt nicht an Sicherheit, es fehlt an der Finanzierung. Frei: „Zur Substanzerhaltung der MVG wäre somit eine regelmäßige Zuführung von Eigenkapital notwendig, was angesichts der Haushaltslage der Stadt Mülheim zur Zeit nicht möglich ist. Der Aufwand für Instandhaltung geht erheblich ins Geld, wie bei alten Autos oder alten Häusern auch.“
Deshalb ist die Politik auf Bundes- und Landesebene gefordert. Frei: „Wir brauchen ein klares Bekenntnis zu Bus und Bahn beim Bund und Land und eine mittelfristige Verkehrspolitik, die den Nahverkehr in Deutschland nachhaltig fördern will. Nur so gelingt der ökologisch notwendige Umbau unserer Verkehrssysteme. Ohne einen funktionierenden Nahverkehr funktioniert auch diese Stadt nicht.“
Im Eisenbahnbereich stellt der Bund ausschließlich für Ersatzinvestitionen 2,5 Milliarden Euro jährlich im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) bereit. Eine ähnliche Regelung gibt es bei der kommunalen, straßenbahnrechtlich zugelassenen Schiene nicht. Dabei wäre sie dringend notwendig. Das weiß auch Olaf Frei: „Generell gilt: Nach dreißig bis vierzig Jahren muss die Infrastruktur ausgewechselt bzw. saniert werden. Die Finanzierung dieser Erneuerungsinvestitionen gestaltet sich schwieriger als die ursprünglichen Investitionen, die von Bund und Land seinerzeit mit etwa neunzig Prozent gefördert worden sind. Aber für den Erhalt dieser kommunalen Verkehrsinfrastruktur gibt es kein Geld.“
Bild: Via Verkehr GmbH