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GDL lehnt Schlichtung mit der NOB ab

06.07.11 (Allgemein) Autor:Test Kunde

Es wäre einem Wunder gleichgekommen, wenn die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivfürher (GDL) dem Angebot eines Schlichtungsverfahrens gefolgt wäre. Statt dessen schreibt sie in einer Pressemeldung, dass sie grundsätzlich nichts gegen eine Moderation einzuwenden hätte. „Nach all den Erfahrungen, die wir bisher gemacht haben, muss diese aber unter bestimmten Bedingungen erfolgen“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky.

Ziel müsse der Abschluss „inhaltsgleicher Rahmenregelungen“ und ein „Betreiberwechseltarifvertrag“ sein, über Haustarife dürfe dabei gar nicht verhandelt werden. Das Tarifniveau für Lokomotivführer stehe nicht zur Disposition, sondern sei in den „inhaltsgleichen Rahmenregelungen“ bereits festgelegt. Die GDL hat es schon früher abgelehnt, gemeinsam mit der Konkurrenzgewerkschaft EVG in ein Schlichtungsverfahren mit den Privatbahnen einzutreten.

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Mit Enttäuschung und Unverständnis reagiert die Nord-Ostsee-Bahn (NOB) auf die Entscheidung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), die vorgeschlagene Schlichtung abzulehnen. „Wir wollten mit der Schlichtung Bewegung in die festgefahrene Situation bei der NOB bringen. Dass die GDL sich diesem Instrument verschließt, lässt uns ebenso enttäuscht wie ratlos zurück. Offenbar sucht die GDL keinen Kompromiss im Tarifkonflikt, sondern setzt ihre Arbeitskampfmaßnahmen auf Biegen und Brechen fort – statt wie in einer Demokratie üblich im Streit- bzw. Streikfall die Lösung des Tarifkonfliktes zu suchen“, äußert NOB-Geschäftsführerin Martina Sandow das Unverständnis der NOB für das Vorgehen der GDL.

Sandow weiter: „Verhandlungen sind nur möglich, wenn beide Partner auch verhandeln wollen und Schlichter können nur dann schlichten, wenn beide Seiten ohne Vorbedingungen in eine Schlichtung gehen. Dem hat die GDL jetzt offen eine deutliche Absage erteilt und damit weiteren Streiks endgültig den Sinn entzogen.“ Nach Einschätzung der NOB geht es der GDL nicht um die NOB-Mitarbeiter, sondern weiterhin darum, kompromisslos ihre bundespolitischen Interessen durchzusetzen.

Die von der GDL ins Spiel gebrachte Moderation, bei der alle Verkehrsunternehmen, bei denen die GDL bisher noch keinen Tarifabschluss erzielen konnte, an einen Tisch geholt werden sollen, hält die NOB für Augenwischerei. „Eine Moderation ist schlicht ein geführtes Gespräch. Sie hat nicht das Ziel, einen Tarifkonflikt mittels Schlichterspruch zu lösen“, so Sandow. Die GDL hat eine Moderation zudem nicht als Weg für Verhandlungen mit der NOB und deren Haustarif-Vertrag in Betracht gezogen.

Die GDL fordert neben dem einheitlichen Lohnniveau auf Basis des Lokomotivführertarifvertrages der Deutschen Bahn verbindliche Regelungen zur Personalübernahme bei Betreiberwechseln, innerbetriebliche Weiterbeschäftigung bei Fahrdienstuntauglichkeit unter voller Besitzstandswahrung sowie ein Berufseinstiegsverbot für Hauptschulabsolventen.

In diesem Zusammenhang führt sie bei einigen Privatbahnen Verhandlungen und bei anderen wird gestreikt. Nachdem hiervon zunächst auch Abellio Rail NRW, die Nordwestbahn und die Düsseldorfer Regiobahn betroffen waren, scheint die Gewerkschaft hier jedoch den Anspruch auf einen solchen Tarifvertrag aufgegeben zu haben: Streikaufrufe zu Anfang des Jahres blieben in der dortigen Belegschaft nahezu ohne Resonanz.
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