Pro Bahn fordert Dividendenzahlungen ins Netz zu investieren
10.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der der Tageszeitung „Neue Westfälische“ forderte Karl Peter Naumann, Bundesvorsitzender des Fahrgastverbandes Pro Bahn, die Einnahmen aus den Dividendenzahlungen der Deutschen Bahn wieder in die Schieneninfrastruktur zu investieren. Es sei unangemessen und falsch, mit den Geldern Haushaltslöcher zu stopfen. Vorrangiges Ziel müsse es sein, die „Alltagstauglichkeit“ wieder herzustellen.
Die Netzgesellschaften der Deutschen Bahn erhalten bereits jährliche Milliardenzuwendungen des Bundes. So fließen 2,5 Milliarden Euro im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung an den Staatskonzern. Was mit dem Geld passiert, ist Sache der DB. Die Bundesregierung ist zufrieden, wenn ein von DB herausgegebener Netzzustandsbericht alljährlich eine gute Qualität bescheinigt. Darüber hinaus fließt rund die Hälfte der Regionalisierungsgelder (etwa sechs Milliarden Euro im Jahr) über Trassen- und Stationsgebühren direkt ans Netz.
Bei den der Deutschen Bahn artverwandten Unternehmen Deutsche Post AG und Deutsche Telekom AG sind Dividendenauschüttungen seit Jahren üblich. Auch hier ist der Bund direkt und indirekt größter Einzalaktionär. Dividenden fließen nicht in den Bundeshaushalt ein, sondern gehen an die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost, eine Einrichtung, die mit dem Bundeseisenbahnvermögen vergleichbar ist. Diese Zahlungen werden dazu verwandt, die Altlasten der Deutschen Bundespost zu bedienen.