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Dirk Fischer kritisiert Mehdorn und SPD-Verkehrsminister

27.01.11 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Angesichts der anhaltenden Krise bei der S-Bahn Berlin fordert Dirk Fischer, verkehrspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, künftig neben einer größeren Fahrzeugreserve auch angemessene Werkstattkapazitäten vorzuhalten. Fischer sieht die Situation als Altlast des früheren Bahnchefs Mehdorn und der verfehlten Bahnpolitik zahlreicher SPD-Verkehrsminister.

Diese Altlast müsse nun „so schnell wie möglich“ bereinigt werden. Tatsächlich war es ab 1998 zunächst die rot-grüne Koalition und zwischen 2005 und 2009 die große Koalition mit dem sozialdemokratischen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee, die die Bahn an die Börse bringen wollten. Das Ziel der Bahnreform von 1994 war ursprünglich, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. SPD und Grüne haben es 1998 zugunsten von Börsenplänen aufgegeben.

Der derzeitige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) schloss eine Privatisierung des Unternehmens, ganz gleich ob mit oder ohne Netz, für absehbare Zeit aus. Zuletzt war ein Börsengang am 27. Oktober 2008 vorgesehen, musste aber wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise kurzfristig abgesagt werden.

In der Zeit danach brach im Frühjahr 2009 das Chaos auf der Berliner S-Bahn aus, die neuen Triebzüge vom Typ E-Talent 2 sind an der Mosel, an der Sieg und in Nürnberg überfällig, die Bestellung des ICx ist geplatzt, im Sommer gab es Chaos wegen defekter Klimaanlagen und in den letzten beiden Wintern kam die Bahn mit dem Schnee nicht zurecht.

Die ICE-Baureihen 3 und T müssen in extrem kurzen Intervallen in die Werkstätten, weil die Radsatzwellen nicht bruchsicher sind. Darüber hinaus wird der Bundesgerichtshof am 8. Februar vermutlich ein Urteil fällen, das Direktvergaben im Nahverkehr an die DB unterbietet. Angesichts dessen kann man nur spekulieren, wie sich der Kurs der Bahnaktie entwickelt hätte.

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