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Stuttgart 21: Grüne streben Volksentscheid an

19.10.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Grünen streben nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg einen Volksentscheid an, um endgültig und verbindlich über die Umsetzung des umstrittenen Großprojektes Stuttgart 21 zu entscheiden. Das sagte die Bundesvorsitzende Renate Künast der Leipziger Volkszeitung. Dies sei zudem eine Vorbedingung für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Demoskopen sehen derzeit eine grün-rote Mehrheit für die am 27. März 2011 vorgesehenen Landtagswahlen. Seit einiger Zeit fordert auch die SPD einen Volksentscheid.

Die Sozialdemokraten haben Stuttgart 21 über Jahre aktiv mitgetragen und befürwortet, mit Wolfgang Drexler wurde sogar ein hochrangiger Parteigenosse zum Projektsprecher ernannt. Im Rahmen der Proteste im Spätsommer 2010 fordert die SPD nun ebenfalls einen Volksentscheid, daraufhin stellte Drexler seinen Posten zur Verfügung. Erste Stimmen aus der SPD zeigten sich bereits einer grün-roten Koalition unter einem grünen Ministerpräsidenten gegenüber aufgeschlossen.

Künäst hält es für „gut, dass die SPD mit Blick auf die Zustimmungswerte realistisch ist“. Ob ein Volksentscheid überhaupt rechtsverbindlich durchführbar ist, ist offen. In jedem Fall ist die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 viel größer als im Vorfeld anzunehmen war. Gegen Stuttgart 21 gehen weitaus mehr Menschen auf die Straße als seinerzeit in Hessen gegen die Startbahn West. Proteste ähnlicher Größenordnung gab es in der Bundesrepublik nur bei der Friedensbewegung in den frühen 80er Jahren gegen den NATO-Doppelbeschluss.

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